Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) will bei einer Expertenanhörung in zwei Wochen Möglichkeiten für Asylverfahren in Transit- oder Drittstaaten ausloten lassen. Das berichtet der „Spiegel“ unter Berufung auf Ministeriumskreise.
Es gehe um die Frage, ob eine Lösung unter Achtung der Genfer Flüchtlingskonvention und der Europäischen Menschenrechtskonvention möglich sei. Die derzeitige Zahl von Asylsuchenden würde Staat und Zivilgesellschaft vor „eine beträchtliche Herausforderung“ stellen, heißt es in der Einladung.
Bei dem Treffen am 22. Februar sollen dem Bericht zufolge unter anderem die Migrationsforscher Daniel Thym von der Universität Konstanz und Ruud Koopmans von der Berliner Humboldt-Universität dabei sein. Gerald Knaus von der Europäischen Stabilitätsinitiative und Katharina Lumpp, die das Flüchtlingswerk UNHCR in Deutschland vertritt, stehen ebenfalls auf der Einladungsliste. Bund und Länder hatten bei der Ministerpräsidentenkonferenz Anfang November einen entsprechenden Prüfauftrag erteilt.
Foto: Nancy Faeser am 30.01.2024 [dts]
