Die EU-Kommission hat ein förmliches Verfahren gegen das Videoportal Tiktok nach dem Gesetz über digitale Dienste eingeleitet. Ziel sei es zu prüfen, ob Tiktok in mehreren Bereichen gegen die entsprechenden Regelungen des Gesetzes verstoßen habe, teilte die Brüsseler Behörde am Montag mit.
„Die Sicherheit und das Wohlergehen der Online-Nutzer in Europa sind von entscheidender Bedeutung“, sagte EU-Kommissionsvize Margrethe Vestager. Tiktok müsse sich genau mit den eigenen Diensten befassen und die Risiken sorgfältig abwägen, die sie für ihre Nutzer mit sich bringen. „Die Kommission wird nun eine eingehende Prüfung durchführen, ohne dem Ergebnis vorzugreifen“, so Vestager.
Nach der förmlichen Einleitung des Verfahrens wird die Kommission weiterhin Beweismittel sammeln, zum Beispiel durch zusätzliche Auskunftsersuchen, Befragungen oder Inspektionen. Mit der Einleitung wird die Kommission zudem ermächtigt, weitere Durchsetzungsmaßnahmen wie einstweilige Maßnahmen und Beschlüsse wegen Nichteinhaltung zu ergreifen. Man sei auch befugt, alle Zusagen von Tiktok anzunehmen, in den von dem Verfahren betroffenen Angelegenheiten „Abhilfe zu schaffen“, so die Brüsseler Behörde weiter.
Foto: EU-Kommission in Brüssel (Archiv) [dts]
