Der frühere EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat sich für eine zweite Amtszeit der gegenwärtigen Amtsinhaberin Ursula von der Leyen ausgesprochen. “Ich finde, dass Frau von der Leyen einen guten Job an der Spitze der EU-Kommission unter schwierigsten krisenhaften Umständen vorgelegt hat”, sagte er dem “Tagesspiegel” (Montagsausgabe).
“Ich wünsche mir, dass sie wieder Kommissionspräsidentin wird”, fügte er hinzu. Angesichts der Reibereien zwischen von der Leyen und dem EU-Ratspräsidenten Charles Michel in der sogenannten “Sofagate”-Affäre sprach sich Juncker dafür aus, nach der übernächsten Europawahl die beiden Ämter des Kommissionschefs und des Ratspräsidenten zusammenzulegen. “Der EU-Vertrag lässt eine solche Neuregelung zu”, sagte Juncker.
Dem “Tagesspiegel” zufolge wird die CDU an diesem Montag von der Leyen für eine europaweite Spitzenkandidatur für die Europäische Volkspartei (EVP) vorgeschlagen. Bereits im April 2023 hatte CDU-Chef Friedrich Merz der Kommissionspräsidentin die Unterstützung seiner Partei für den Fall zugesichert, dass sie ein zweites Mandat anstreben sollte. Die endgültige Nominierung zur EVP-Spitzenkandidatin soll bei einem Parteitag der EVP Anfang März in Bukarest erfolgen.
Foto: Ursula von der Leyen (Archiv) [dts]
