Tag: 23. Februar 2024
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1. Bundesliga: Leverkusen gewinnt gegen Mainz
Zum Auftakt des 23. Spieltags in der Fußball-Bundesliga hat Leverkusen mit 2:1 gegen Mainz gewonnen. Der Spitzenreiter baut…
US-Börsen gehen ohne klare Richtung ins Wochenende
Die US-Börsen haben am Freitag nach einem freundlichen Start dann doch keine klare Richtung gezeigt. Zu Handelsende in…
Karlsruhe will Projektion auf russischer Botschaft nicht erlauben
Nach verschiedenen Vorinstanzen hat auch das Bundesverfassungsgericht eine von Demonstranten geplante Video-Projektion auf der russischen Botschaft in Berlin…
2. Bundesliga: St. Pauli gewinnt in Kiel
Zum Auftakt des 23. Spieltags in der 2. Fußball-Bundesliga hat der FC St. Pauli das Spitzenduell in Kiel…
Schuldspruch für Österreichs Ex-Kanzler Sebastian Kurz
Unsere Redaktion in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Wien: Schuldspruch für Österreichs Ex-Kanzler Sebastian Kurz. Die…
Österreichs Ex-Kanzler Kurz zu Bewährungsstrafe verurteilt
Österreichs früherer Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) ist im Prozess um Falschaussagen vor dem Ibiza-Untersuchungsausschuss zu acht Monaten Haft…
Bundestag beschließt Bundeswehr-Einsatz im Roten Meer
Der Bundestag hat einen Bundeswehr-Einsatz im Roten Meer beschlossen. 538 Abgeordnete votierten in namentlicher Abstimmung für den Antrag…
Von der Leyen und Merz für EU als “echte Verteidigungsunion”
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz wollen die EU zu einer “echten Verteidigungsunion” weiterentwickeln.…
Dax markiert neue Rekordstände – KI-Enthusiasmus bleibt
Zum Wochenausklang hat der Dax zugelegt und dabei neue Rekordstände markiert. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 17.419…
Skandal-Rapper Kanye West erstmals auf Platz eins der Album-Charts
Der umstrittene US-Rapper Kanye West erreicht in den deutschen Album-Charts erstmals eine Spitzenplatzierung. Das gemeinsam mit Ty Dolla…
Verdi hält Erhöhung des Rundfunkbeitrags für zu gering
Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi hält die vorgeschlagene Erhöhung des monatlichen Rundfunkbeitrags von derzeit 18,36 auf 18,94 Euro für zu…
Cannabis-Legalisierung beschlossen
Der Bundestag hat die umstrittene Teillegalisierung von Cannabis auf den Weg gebracht. In einer namentlichen Abstimmung votierten am…
Nächster Bund-Länder-Gipfel für Anfang März geplant
Der nächste Bund-Länder-Gipfel der Ministerpräsidenten mit Kanzler Olaf Scholz (SPD), der eigentlich erst für den 20. Juni geplant…
Pistorius kann Kosten für Litauen-Brigade nicht abschätzen
In wenigen Wochen beginnt die Bundeswehr damit, eine deutsche Kampfbrigade dauerhaft in Litauen zu stationieren – doch das…
Lindner kann wegen spätem Haushaltsbeschluss mehr Schulden machen
Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) kann im Bundeshaushalt 2024 rund eine Milliarde Euro mehr Schulden aufnehmen, weil der Etat…
Arbeitsministerium will Gehaltsabrechnungen vereinfachen
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will Unternehmen und Verwaltung um Kosten in Höhe von 238 Millionen Euro im Jahr…
Kommission empfiehlt Anhebung des Rundfunkbeitrags auf 18,94 Euro
Die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs von ARD und ZDF empfiehlt, den Rundfunkbeitrag ab 2025 anzuheben. In dem…
Union wirft Ampel in Verfassungsgericht-Debatte “Alarmismus” vor
In der Debatte über einen besseren Schutz des Bundesverfassungsgerichts vor Demokratiefeinden wirft der rechtspolitische Sprecher der Unionsfraktion im…
EU-Kommissarin Jourova warnt vor Informationskrieg mit Russland
Vor den Europawahlen warnt EU-Kommissarin Vera Jourova vor einem russischen Informationskrieg. “Russland ist der Meister der Gehirnwäsche und…
Biden kündigt neue Sanktionen gegen Russland an
US-Präsident Joe Biden hat mit Blick auf den zweiten Jahrestag des Kriegsbeginns in der Ukraine 500 neue Sanktionen…
Nagelsmann verzichtet auf konkrete Zielsetzung für Heim-EM
Bundestrainer Julian Nagelsmann verzichtet auf eine konkrete Zielsetzung für die anstehende Heim-Europameisterschaft. “Die A-Nationalmannschaft liegt seit Jahren sportlich…
Unternehmen halten sich beim Einsatz von KI noch zurück
Fast jedes zweite Unternehmen (46 Prozent) in Deutschland ist überzeugt, dass KI die Büroarbeit so revolutionieren wird wie…
Bericht: Buschmann bremst Antrag zur Menschenrechtspolitik aus
Justizminister Marco Buschmann (FDP) hat offenbar bewirkt, dass ein Vorhaben der drei Ampelfraktionen zur Menschenrechtspolitik von der Tagesordnung…
Juristen befürworten milde Bestrafung von “RAF-Rentnern”
Die sogenannten “RAF-Rentner” müssten nach Einschätzung namhafter Juristen nicht mit lebenslanger Haft rechnen, falls sie sich stellen sollten.…
Teile der Apothekerschaft gegen Werbung für ihre Dienstleistungen
Teile der Apothekerschaft reagieren mit Unverständnis auf massive Werbemaßnahmen ihrer eigenen Standesvertretung. Das berichtet der “Spiegel”. Hintergrund ist…
AfD stellt Höcke in Gerichtsunterlagen als Nebenfigur in Partei dar
Im Rechtsstreit über eine Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz spielt die Partei die Rolle des Thüringischen AfD-Partei-…
Lindners Finanzministerium verbannt Genderstern
Das Bundesfinanzministerium (BMF) ermahnt seine Mitarbeiter, in ihren dienstlichen Schreiben und Dokumenten künftig keinen Genderstern oder andere Gender-Sonderzeichen…
Frankfurt bekommt neue EU-Behörde – Bundesregierung erfreut
Frankfurt am Main wird Sitz der neuen EU-Anti-Geldwäschebehörde Amla. Darauf einigten sich Vertreter der EU-Staaten und des Europaparlaments.…
Tausende Verdachtsfälle auf Sozialbetrug mit ukrainischen Pässen
Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) beschäftigt sich mit mehreren Tausend Fällen, in denen Menschen mit ukrainischem…
Grundversorger heben wegen höheren Netzentgelten Strompreise an
Die zu Jahresbeginn gestiegenen Netzentgelte machen sich auf immer mehr Stromrechnungen bemerkbar. Für März und April hätten regionale…
THW absolvierte bisher 500 Hilfstransporte in die Ukraine
Deutschland unterstützt die Ukraine nicht nur militärisch, sondern auch durch das Technische Hilfswerk. Das THW brachte in den…
Ifo-Geschäftsklimaindex im Februar leicht gestiegen
Der Ifo-Geschäftsklimaindex ist im Februar 2024 leicht auf 85,5 Punkte gestiegen. Das teilte das Ifo-Institut für Wirtschaftsforschung an…
Stimmung in deutscher Wirtschaft hellt sich etwas auf
Die Stimmung in der deutschen Wirtschaft hat sich zuletzt etwas aufgehellt. Der Ifo-Geschäftsklimaindex stieg im Februar auf 85,5…
Politbarometer: Union und BSW verlieren – Grüne legen zu
Die Union hat laut dem neuen ZDF-Politbarometer etwas in der Wählergunst eingebüßt. Wenn am nächsten Sonntag wirklich Bundestagswahl…
Kaum Geld für Frauen bei Start-up-Investitionen
Eine neue Studie der Prüfungs- und Beratungsgesellschaft EY offenbart ein deutliches Missverhältnis zwischen Männern und Frauen, wenn es…
ZEW: Verbesserung des Steuerstandorts würde viel Geld kosten
Bund und Länder müssen sich auf Einnahmeausfälle in mittlerer zweistelliger Milliardenhöhe einstellen, wenn sie die Steuerbelastung der Unternehmen…
Militär durchsucht EU-Mission in Niger und beschlagnahmt Waffen
Die Zentrale der EU-Ausbildungsmission Eucap in der nigrischen Hauptstadt Niamey ist am Montagabend offenbar von der nigrischen Polizei…
Faeser will virtuelle Chaträume nur für Kinder und Jugendliche
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat angekündigt, virtuelle Chaträume nur für Kinder und Jugendliche schaffen zu wollen. “Familienministerin Lisa…
Nagelsmann kritisiert FC Bayern für schnelle Trainerwechsel
Der frühere Bayern-Trainer und heutige Coach der deutschen Nationalmannschaft, Julian Nagelsmann, kritisiert den deutschen Rekordmeister für seine schnellen…
Exporte in Drittstaaten legen zu
Die Exporte aus Deutschland in die Staaten außerhalb der Europäischen Union sind im Januar 2024 gestiegen. Sie legten…
RWE verlangt Zielbild für Energiewende
Der Chef des Energiekonzerns RWE, Markus Krebber, fordert von der Politik ein konkretes Zielbild für die Energiewende. “Ich…
Auftragseingang im Bauhauptgewerbe deutlich gesunken
Der preisbereinigte Auftragseingang im Bauhauptgewerbe ist im Jahr 2023 um 4,4 Prozent gegenüber dem Vorjahr gesunken. Mit einem…
Staatsdefizit leicht zurückgegangen
Das Finanzierungsdefizit des Staates hat im Jahr 2023 bei 87,4 Milliarden Euro gelegen. Das Defizit blieb damit hoch,…
Statistisches Bundesamt bestätigt BIP-Zahlen für viertes Quartal
Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) in Deutschland ist im vierten Quartal 2023 gegenüber dem Vorquartal preis-, saison- und kalenderbereinigt um…
Energieverband dringt auf schnelleren Ausbau der Erneuerbaren
Die Vorsitzende des Energieverbandes BDEW, Kerstin Andreae, drängt auf einen schnelleren Ausbau der erneuerbaren Energien, um klimapolitische Versäumnisse…
Habeck will Unabhängigkeit von Energieimporten weiter vorantreiben
Anlässlich des zweiten Jahrestages des Ukraine-Krieges am Samstag wirbt Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) dafür, Deutschland unabhängiger von Energieimporten…
Sportausschusschef begrüßt Investoren-Entscheidung der DFL
Der Vorsitzende des Bundestags-Sportausschusses, Frank Ullrich (SPD), begrüßt das Ende der Verhandlungen über den Einstieg eines Investors bei…
Wüst kritisiert zunehmend polarisierte Proteste gegen Grüne
NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) kritisiert die zunehmend polarisierten Proteste gegen die Grünen. “Das, was in Biberach und nun…
Bund droht auf 400.000 Packungen Paxlovid sitzen zu bleiben
Der Bund hatte einst eine Million Packungen Paxlovid vom US-Konzern Pfizer gekauft, nun droht er auf einem großen…
Militärexperte warnt vor “hybrider Kriegsführung” durch Russland
Der Militärexperte Carlo Masala fordert die Bundesregierung auf, die Anstrengungen gegen die “hybride Kriegsführung” durch Russland zu verstärken.…
Union fordert klare Regeln für Cannabis im Straßenverkehr
Die Union fordert die Ampelkoalition auf, den Umgang mit Cannabis im Straßenverkehr rasch zu regeln. “Kiffen hat am…
Ukrainischer Botschafter würdigt deutsche Unterstützung
Kurz vor dem Jahrestag des russischen Angriffs auf die Ukraine hat der ukrainische Botschafter Oleksij Makejew die deutsche…
Faeser drängt auf Kompromiss für Demokratiefördergesetz
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat angekündigt, aktiv an einem Kompromiss für ein Demokratiefördergesetz mitarbeiten zu wollen. “Als Bundesregierung…
Barley fordert von der Leyen zu Abgrenzung nach rechts auf
Die SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl, Katarina Barley, hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (SPD) zu einer Abgrenzung von…
Ukraine hofft auf baldige Einigung auf Sondertribunal
Der ukrainische Generalstaatsanwalt Andrij Kostin geht davon aus, dass 2024 der Rahmen für ein internationales Sondertribunal fertiggestellt wird,…
Nouripour beklagt schleppende Taurus-Entscheidung
Nach der Verabschiedung des Koalitionsantrag zur Ukraine-Unterstützung im Bundestag drängt der Grünen-Vorsitzende Omid Nouripour auf eine schnelle Entscheidung…
Blienert erwartet durch Cannabis-Gesetz Rückgang des Schwarzmarkts
Der Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Burkhard Blienert (SPD), rechnet mit einem deutlichen Rückgang des Schwarzmarktes aufgrund der geplanten Teil-Legalisierung…