Tag: 5. Februar 2024
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US-Börsen im Minus – Facebook gibt wieder nach
Die US-Börsen haben die neue Woche mit Abschlägen begonnen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit…
Frankreich und Deutschland versprechen Ukraine weitere Hilfe
Frankreich und Deutschland versprechen der Ukraine weitere Hilfe im Krieg gegen Russland. “Wir werden die Ukraine weiter unterstützen”,…
Debatte um Steuersenkungen: Finanzminister drückt aufs Tempo
Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) drängt die Ampel-Koalition dazu, noch in diesem Monat erste Vorschläge für eine neue Wachstumsagenda…
Charles hat Krebs
Großbritanniens König Charles hat Krebs. Das teilte der Buckingham Palace am Montag mit. Die genaue Krebsart wurde nicht…
Frankreichs Premierminister von Scholz empfangen
Frankreichs neuer Premierminister Gabriel Attal ist am Montagabend von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zu einem Antrittsbesuch in Berlin…
Einigung im Handelsstreit zwischen Edeka und Mars
Die Edeka-Märkte in Deutschland werden bald wieder Produkte des amerikanischen Nahrungsmittel- und Süßwarenkonzerns Mars Inc. verkaufen. Damit endet…
Dax nach Berg- und Talfahrt im Minus
Der Dax hat am Montag nach einer regelrechten Berg- und Talfahrt und der Markierung eines neuen Allzeithochs doch…
SPD empört über Kürzungen bei Bahnausbau – Brandbrief an Bahnchef
Der geplante Kahlschlag der Deutschen Bahn beim Aus- und Neubau hat ein politisches Nachspiel. Überrascht von der großen…
Bericht: SAP will Tesla nicht mehr als Dienstwagen
Teslas Problem mit Großkunden wächst. SAP streicht laut eines Berichts des “Handelsblatts” (Dienstagausgabe) den US-Autobauer von seiner Liste…
Berlinale-Geschäftsführerin nennt AfD-Einladung “großes Dilemma”
Berlinale-Geschäftsführerin Mariette Rissenbeek spricht im Zusammenhang mit der Einladung von AfD-Mitgliedern zur Eröffnungsgala von einem Dilemma für das…
Postbank musste alle 550 Filialen vorübergehend schließen
Eine massive technische Störung hat am Montagmorgen dazu geführt, dass sämtliche Filialen der Postbank deutschlandweit vorübergehend schließen mussten.…
Stellantis-Tochter beginnt im Sommer mit Datenverkauf
Der Automobilkonzern Stellantis steht kurz davor, Pakete anonymisierter Daten aus seinen Fahrzeugen anzubieten. “Bisher sind Flottenmanager und Versicherer…
Stark-Watzinger kritisiert Blockade des Wachstumschancengesetzes
Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) hat die Blockade des Wachstumschancengesetzes im Bundesrat durch die unionsgeführten Länder scharf kritisiert. “Dass…
Spahn sieht richtige Ansätze in Kraftwerkstrategie
Unionsfraktionsvize Jens Spahn sieht in der neuen Kraftwerkstrategie der Ampel-Regierung richtige Ansätze, vermisst aber “klare Terminpläne”. “Dass die…
Scholz lobt Demos gegen Rechtsextremismus
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die hohen Teilnehmerzahlen bei den Demonstrationen gegen Rechtsextremismus in Deutschland erneut als wichtiges…
SPD-Verkehrsexperte offen für höhere Parkgebühren für SUV
Mathias Stein, stellvertretender verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, zeigt sich offen für höhere Parkgebühren für SUV. “In vielen Städten…
Familienunternehmer fordern “mutige Strukturreformen”
Die Präsidentin des Verbandes “Die Familienunternehmer”, Marie-Christine Ostermann, fordert von der Politik mutigere Reformen. “Wenn wir jetzt mutige…
Regierung plant erste Ausschreibung von Kraftwerken bis Sommer
Die Bundesregierung will mit dem Bau neuer Kraftwerke in Deutschland möglichst schnell starten. Die Ausschreibungen zur Förderung neuer…
Connemann beklagt Unklarheit bei Entlastung der Wirtschaft
Die Vorsitzende der Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT), Gitta Connemann, hat mit Unverständnis auf die Differenzen zwischen Wirtschaftsminister Robert…
Energieökonomin kritisiert Kraftwerkstrategie
Die Energieökonomin Claudia Kemfert übt massive Kritik an der Kraftwerksstrategie der Bundesregierung. “Die Schaffung von Kapazitätsmärkten zum jetzigen…
Zeitrahmen für vollständig klimaneutrales Stromsystem noch unklar
Auch nach der Einigung der Bundesregierung auf eine Kraftwerksstrategie ist der Zeitrahmen für ein vollständig klimaneutrales Stromsystem noch…
Ministerpräsidenten wollen Messengerdienste strenger regulieren
Ministerpräsidenten und Landesvorsitzende von CDU und CSU fordern strengere Regeln für Messengerdienste. “Es gibt wirklich bösartige Leute, die…
Umwelthilfe sieht viele offene Fragen bei Kraftwerkstrategie
Die Deutsche Umwelthilfe sieht große Lücken in der Kraftwerkstrategie, zu der die Bundesregierung am Montag eine Einigung verkündet…
IW begrüßt Lindners Soli-Vorstoß
Der Chef des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW), Michael Hüther, begrüßt den Soli-Vorstoß von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP).…
Dax legt am Mittag zu – enge Handelsspanne
Der Dax ist am Montag nach einem verhaltenen Start bis zum Mittag etwas in den grünen Bereich gerückt.…
SPD hält “Verantwortungsgemeinschaft” für überfällig
Die SPD hält die Umsetzung des neuen familienrechtlichen Modells der “Verantwortungsgemeinschaft” für überfällig. “Jetzt gilt es, dass aus…
CDU-Verkehrsexperte Ploß warnt vor höheren Parkgebühren
Der CDU-Bundestagsabgeordnete Christoph Ploß warnt von einer Erhöhung der Parkgebühren in Deutschland nach Pariser Vorbild abgeraten; dort werden…
Allianz pro Schiene will langfristige Finanzierung für Bahnausbau
Die Allianz pro Schiene kritisiert die Entscheidung der Deutschen Bahn, wegen des Sparhaushalts der Ampelkoalition viele Ausbauprojekte zu…
Bundesregierung einigt sich auf Kraftwerksstrategie
Im Streit um eine neue Kraftwerksstrategie der Bundesregierung haben Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und…
FDP lehnt geplante EU-Lieferkettenrichtlinie ab
FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai lehnt die geplante EU-Lieferkettenrichtlinie ab. “Mit dem EU-Lieferkettengesetz schaffen wir ein Bürokratiemonster, wenn es so…
FDP weist Habecks Sondervermögen-Vorschlag zurück
FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hat den Vorschlag von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck, ein Sondervermögen zur Entlastung der Wirtschaft aufzulegen, zurückgewiesen.…
Lemke will gegen unfaire Praktiken auf Online-Plattformen vorgehen
Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) fordert ein schärferes Vorgehen der EU gegen irreführende, manipulative oder süchtig machende Praktiken von…
Umfrage: AGB werden oft weggeklickt
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) werden im Internet oft weggeklickt. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des IT-Branchenverbandes Bitkom,…
Ifo: Auftragsmangel belastet Konjunktur
Der Auftragsmangel in der Industrie wird offenbar immer mehr zu einer Belastung für die deutsche Konjunktur. In einer…
Esken sieht wachsendes Interesse an Mitwirkung in Parteien
Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken spricht angesichts der Demonstrationen gegen Rechtsextremismus von einem wachsenden Interesse an demokratischen Parteien. “Es…
Deutsche Exporte im Dezember gesunken
Im Dezember 2023 sind die deutschen Exporte gesunken. Gegenüber November gingen sie kalender- und saisonbereinigt um 4,6 Prozent…
Knapp ein Fünftel mehr Fluggäste im Jahr 2023
Im Jahr 2023 haben die 23 deutschen Hauptverkehrsflughäfen rund 185,2 Millionen Fluggäste gezählt. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis)…
Proteste bescheren NRW-Parteien Mitgliederzuwach
Die Sorge vor einem Erstarken der Rechtsextremisten und die Demonstrationen in zahlreichen deutschen Städten mit Tausenden Teilnehmern schlagen…
Union und Reservisten begrüßen Umbau des Verteidigungsministeriums
Die geplante Reform von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) zur Umstrukturierung des Verteidigungsressorts stößt auf Zustimmung bei der Opposition…
Kretschmer: Ja zu Wachstumschancengesetz nur bei Agrardiesel-Deal
Die unionsgeführten Bundesländer binden die Zustimmung zum Wachstumschancengesetz der Ampel an Änderungen beim beschlossenen Abbau der Agrardiesel-Subventionen. “Wir…
Berlins Verkehrssenatorin sieht Probleme für Magnetschwebebahn
Berlins Verkehrssenatorin Manja Schreiner (CDU) sieht vor der möglichen Einführung einer Magnetschwebebahn in Berlin noch viele Probleme ungelöst.…
Verdi ruft Lufthansa-Bodenpersonal für Mittwoch zu Warnstreik auf
Die Gewerkschaft Verdi hat die Lufthansa-Bodenbeschäftigten für Mittwoch zu einem Warnstreik aufgerufen. An den Standorten Frankfurt/Main, München, Hamburg,…
Sachsens Ministerpräsident will Geld für Ukraine anders ausgeben
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) fordert, finanzielle Mittel statt für den Krieg in der Ukraine für die deutsche…
Pflegeeinrichtungen rufen Fördergelder für Digitalisierung kaum ab
In rund 18 Monaten wird die digitale Abrechnung in Pflegeeinrichtungen verpflichtend sein – doch Fördergelder für die Umstellung…
Linken-Chefs fordern milliardenschweres Sonderprogramm
Die Chefs der Linkspartei, Janine Wissler und Martin Schirdewan, sehen die Ampelkoalition in der Verantwortung für den Aufstieg…
Reiter fordern niedrigere Gebühren für Tierärzte
Der Präsident der Deutschen Reiterlichen Vereinigung FN, Hans-Joachim Erbel, fordert eine Anpassung der im November 2022 in Kraft…
Über 280 Nachfahren des Widerstands unterschreiben Appell
Mit einem dringenden Appell rufen die Nachkommen der deutschen Widerstandskämpfer in der NS-Zeit zum Schutz der Demokratie gegen…
Faeser sieht in Protesten Rückendeckung für Demokratiefördergesetz
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat die Demonstrationen vom Wochenende gegen Rechtsextremismus begrüßt und den Druck auf den Bundestag…
Bahnverbände in Sorge wegen Fokus auf Instandhaltung
Nach dem Bekanntwerden von Plänen, wonach sich die Bahn wegen fehlender Haushaltsmittel zunächst auf die Sanierung bestehender Schieneninfrastruktur…
Göring-Eckardt hofft weiter auf mehr Schutz für Verfassungsgericht
Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt hofft weiter auf eine Reform des Bundesverfassungsgerichts. “Natürlich werden wir weiter miteinander reden”, sagte die…
Queer-Beauftragter begrüßt Pläne für “Verantwortungsgemeinschaft”
Der Queer-Beauftragte der Bundesregierung, Sven Lehmann (Grüne), sieht in dem geplanten familienrechtlichen Modell der “Verantwortungsgemeinschaft” einen Fortschritt auch…
Verteidigungsministerium warnt vor Taurus-Überschätzung
Der Leiter des Sonderstabes Ukraine im Bundesverteidigungsministerium, Generalmajor Christian Freuding, warnt davor, die militärische Bedeutung der Taurus-Marschflugkörper für…