Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat angesichts der Agrarproteste eine mangelnde Kommunikation beklagt. „Sprachlosigkeit zwischen der Bundesregierung und den Bauern schadet allen Beteiligten“, sagte der Bundespräsident der „Süddeutschen Zeitung“ (Samstagausgabe). In der augenblicklichen Situation sei es „dringend notwendig, dass persönliche Gespräche stattfinden“.
Steinmeier verwies darauf, dass er schon seit Längerem seinen Amtssitz „regelmäßig für ein paar Tage raus aus Berlin in kleine Städte, die nicht im Scheinwerferlicht stehen“, verlege. Er treffe jedes Jahr Bauern bei der Erntekrone und Landfrauen in den Bundesländern. „Ich will den Leuten das Gefühl nehmen: für uns interessiert sich keiner, wir werden nicht gehört“, so der Bundespräsident.
Manchmal helfe es schon, „hinzugehen und zu sagen, wir wollen euch hören“. Insofern halte er „mehr Präsenz im ländlichen Raum tatsächlich für dringend erforderlich“, sagte Steinmeier. In Deutschland fehle es „insgesamt an einer ausreichenden Würdigung derer, die für die Erzeugung der Nahrungsmittel und für den Erhalt der Lebensbedingungen im ländlichen Raum verantwortlich sind“.
Der Bundespräsident reagierte zudem auf Umfragen, nach denen das Vertrauen der Bürger in die Regierung so niedrig wie noch nie ist. „Wenn die Glaubwürdigkeit einer Regierung sinkt, hängt das auch damit zusammen, dass Entscheidungen nicht ausreichend kommuniziert oder akzeptiert worden sind oder von internem Streit, der nach außen dringt, überlagert werden“, so Steinmeier. „Die Regierung muss ein Interesse daran haben, das zu verbessern“.
Foto: Bauernproteste (Archiv) [dts]
