In der Auseinandersetzung mit der AfD nimmt die SPD die Nachwuchsorganisation der Partei ins Visier. „Zum Kampf gegen Rechtsextremismus gehören auch Verbote von Vereinen wie der Jungen Alternative“, sagte der SPD-Vizevorsitzende Achim Post den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.
Die „Junge Alternative“ sei bereits in vier Bundesländern als gesichert rechtsextrem eingestuft. „Wenn die Gerichte die Einstufung der Jungen Alternative als Verdachtsfall und als gesichert rechtsextremistisch bestätigen, bin ich dafür, die Organisation als Ganze zu verbieten.“
Die „Junge Alternative“ ist keine Partei, die Hürden für ein Verbot sind damit niedriger. „Der strafrechtliche Verfolgungsdruck auf die rechtsextreme Szene müsse aufrechterhalten werden“, sagte der SPD-Vize. „Damit meine ich vor allem Vorfeldbewegungen wie die Reichsbürger, die Identitäre Bewegung oder auch die Junge Alternative.“
Foto: Achim Post (Archiv) [dts]
