Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat auf die jüngsten Enthüllungen zu einer möglichen Kooperation von Rechtsextremen und AfD reagiert. „Wir lassen nicht zu, dass jemand das `Wir` in unserem Land danach unterscheidet, ob jemand eine Einwanderungsgeschichte hat oder nicht“, schrieb Scholz am Donnerstag auf Twitter. „Wir schützen alle – unabhängig von Herkunft, Hautfarbe oder wie unbequem jemand für Fanatiker mit Assimilationsfantasien ist.“
Wer sich gegen freiheitliche demokratische Grundordnung richte, sei ein Fall für den Verfassungsschutz und die Justiz, so der Kanzler. „Dass wir aus der Geschichte lernen, das ist kein bloßes Lippenbekenntnis. Demokratinnen und Demokraten müssen zusammenstehen.“
Laut einem Bericht des Recherchezentrums „Correctiv“ haben sich AfD-Politiker mit Aktivisten der vom Verfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestuften „Identitären Bewegung“ getroffen, um Vertreibungspläne von Menschen mit Migrationsgeschichte zu diskutieren.
Foto: Olaf Scholz am 08.01.2024 [dts]
