Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat bei einem Besuch im Hochwassergebiet in Sachsen-Anhalt Hilfe versprochen. „Wir werden niemanden alleine lassen“, sagte Scholz, ohne allerdings konkret zu werden.
„Das gehört zu unserem Land dazu“. Die Solidarität der Helfer vor Ort bezeichnete der Kanzler als „beeindruckend“ und stellte fest: „Keiner guckt auf die Uhr“. Auch die Bundeswehr werde wie angefordert helfen, versprach der Kanzler, nachdem zuvor unter anderem die Wehrbeauftragte das schnelle Rufen nach den Soldaten kritisiert hatte. In Bezug auf die wegen des Hochwassers neu aufflammende Diskussion zur Schuldenbremse blieb der Kanzler zurückhaltend: „Hinterher werden wir gucken müssen, wie groß die Schäden sind und was das bedeutet“, sagte Scholz. Bund und Länder würden dann gemeinsam darüber beraten. Aus der SPD waren schnell Rufe laut geworden, wegen des Hochwassers, das vor allem in Niedersachsen und Sachsen-Anhalt, aber auch in NRW und anderen Teilen Deutschlands für Probleme sorgt, die Schuldenbremse auszusetzen.
Foto: Steffi Lemke, Olaf Scholz, Reiner Haseloff besuchen Hochwasser-Helfer am 04.01.2024 [dts]
