Christian Leye, Generalsekretär des „Bündnisses Sahra Wagenknecht“ (BSW), denkt, dass seine Partei bereit zum Regieren ist. „Ich denke, dass wir grundsätzlich bereit sind, auch Regierungsverantwortung zu übernehmen, das auch müssen, aber nicht bereit sind, uns zu verbiegen, nur damit wir Leute in Ministerposten heben“, sagte er am Rande des Gründungsparteitags in Berlin dem TV-Sender Phoenix.
Das BSW wolle eine Politik mit klarer Kante machen, die wieder das aufgreife, was viele Menschen in der Bevölkerung auch spürten. „Natürlich wollen wir das auch in einer Regierung umsetzen, aber nicht um jeden Preis. Eine Regierung ist kein Selbstzweck“, so Leye weiter.
Für die anstehenden Landtagswahlen stehe zwar noch kein Programm fest, die Inhalte seien aber bereits klar: soziale Gerechtigkeit, Frieden, Freiheit und Vernunft. „Das sind die Sachen, mit denen wir ein politisches Angebot unterbreiten und da sehen wir auch eine Lücke im Parteiensystem“, sagte Leye.
Foto: Christian Leye am 27.01.2024 [dts]
