SPD-Chef Lars Klingbeil warnt vor einer Spaltung des Landes durch Rechtsextreme. Gerade die Mitte der Gesellschaft dürfe nicht weiter wegsehen werden, sagte Klingbeil am Sonntag dem ARD-Hauptstadtstudio. „Ich wünsche mir vor allem, dass sie aufstehen, dass sie laut sind.“
Wenn Enthüllungen öffentlich machen würden, dass auch die AfD sich an Plänen beteilige, um Menschen mit deutscher Staatsbürgerschaft aus dem Land zu schmeißen, dürfe niemand mehr schweigen, so der SPD-Politiker. Im Gegenteil müssten „diejenigen, die gerade ruhig sind, auch laut die Stimme erheben und sagen: Wir lassen nicht zu, dass dieses Land so polarisiert und gespalten wird von einer Gruppe, die viel, viel kleiner ist als die Vernünftigen in diesem Land.“
Außerdem kündigte er mit Blick auf die anhaltenden Bauernproteste an, zu klären, wie die Zukunft der Landwirtschaft in Deutschland grundsätzlich aussehen könne. „Ich hätte mir gewünscht, dass man dort vorher schon ins Gespräch kommt – das werden wir jetzt als Fraktion, auch als Partei, tun“, so Klingbeil. Er hält die Proteste gegen die Subventionskürzungen für legitim, glaubt jedoch nicht an eine Rücknahme der Beschlüsse.
Selbstkritisch zeigte sich der SPD-Chef bezüglich der Performance der Ampel-Koalition: „Da war zu viel Streit. Der Streit war zu lang. Da sind Kompromisse auch zu schnell infrage gestellt worden.“ Dies habe seinen Teil zur gegenwärtigen Verunsicherung beigetragen und müsse beendet werden, sagte Klingbeil dem „Bericht aus Berlin“ der ARD.
Foto: Lars Klingbeil (Archiv) [dts]