Anlässlich des Gedenktages an die Opfer des Nationalsozialismus hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) die Bevölkerung zum Eintreten gegen Menschenfeindlichkeit aufgerufen. „Nie wieder“ richte sich nicht nur an den Staat, sagte Scholz in einer Video-Botschaft, die am Samstag um 10 Uhr veröffentlicht werden soll.
„Unsere Verantwortung für dieses von Deutschen begangene Menschheitsverbrechen, die bleibt. Deswegen gründet unsere Demokratie auf einem zentralen Bekenntnis: Nie wieder“, sagte er.
„`Nie wieder` fordert die Wachsamkeit aller. Unsere Demokratie ist nicht gottgegeben. Sie ist menschengemacht“, erklärte der Sozialdemokrat. „Sie ist stark, wenn wir sie unterstützen. Und sie braucht uns, wenn sie angegriffen wird.“
Immer neue Berichte tauchten über „Neonazis und ihre dunklen Netzwerke“ auf, so Scholz. Zugleich hätten Rechtspopulisten Zulauf, die Angst schürten und Hass säten. „Doch diese Entwicklung ist keine Fügung, die man einfach hinnehmen muss.“
Millionen Bürger gingen derzeit für Demokratie, für Respekt und Menschlichkeit auf die Straße. „Für einander – denn darum geht es doch im Kern.“ Es sei der Zusammenhalt der Demokraten, der die Demokratie stark macht, so Scholz. „Ihn selbstbewusst in der Öffentlichkeit zu zeigen – so wie es jetzt geschieht – das tut gut.“
Gleichzeitig lebe dieser Zusammenhalt jeden Tag auch fernab der größeren Öffentlichkeit: Dort, wo Bürger sich freiwillig für andere einsetzen – „in Gruppen und Vereinen, Städten und Gemeinden, in der Nachbarschaft und im Netz“, sagte der Kanzler. „Unsere Demokratie hat Millionen Gesichter. Unser `Nie wieder` hat Millionen Stimmen.“
Der 27. Januar rufe uns zu, sichtbar und hörbar gegen Antisemitismus, gegen Rassismus und gegen Menschenhass zu bleiben, so Scholz. „`Nie wieder` ist jeden Tag.“
Es sei die zentrale Aufgabe des Staates, dafür zu sorgen, dass es nie wieder zu Ausgrenzung, Entrechtung, Rassenideologie, Entmenschlichung, und Diktatur komme. „Deswegen bekämpfen wir jede Form von Antisemitismus, Terrorpropaganda und Menschenfeindlichkeit. Deswegen verfolgen mit den Mitteln des Rechtsstaats diejenigen, die Terrorismus unterstützen und menschenfeindlich hetzen“, sagte der Bundeskanzler. „Deswegen haben wir im gerade verabschiedeten neuen Staatsangehörigkeitsrecht ganz klar geregelt, dass niemand eingebürgert werden kann, der rassistischen, antisemitischen oder anderen menschenfeindlichen Ideologien nachhängt.“
Scholz lobte in dem Zusammenhang das Urteil des Bundesverfassungsgericht zur Finanzierung der ehemaligen NPD. „Es hat klar festgestellt: Zu unserer wehrhaften Demokratie gehört auch, dass wir keine Parteien staatlich finanzieren, die sich gegen unsere freiheitlich demokratische Grundordnung richten.“
Am 27. Januar 1945 hat die Rote Armee die verbliebenen Gefangenen des Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau befreit. Im Lagerkomplex Auschwitz wurden während des Nationalsozialismus mindestens 1,1 Millionen Menschen ermordet. Insgesamt ermordeten die Nationalsozialisten und ihre Kollaborateure sechs Millionen Juden. Allein in der „Operation Reinhardt“ wurden zwischen 1942 und 1943 rund 1,7 Millionen Juden aus dem sogenannten „Generalgouvernement“ durch Massenerschießungen und in den Vernichtungslagern Belzec, Sobibor und Treblinka umgebracht. Verfolgt und ermordet wurden zudem Sinti und Roma, Homosexuelle, Menschen mit Behinderungen, Kriegsgefangene, politisch Verfolgte und als „Asoziale“ bezeichnete Gruppen, zu denen beispielsweise Obdachlose, Arbeitslose und Prostituierte zählten.
Foto: Olaf Scholz (Archiv) [dts]
