Der Exekutivdirektor der EU-Grenzschutzbehörde Frontex Hans Leijtens hat für Einsätze in Tunesien, Ägypten und Marokko geworben. „Wenn die EU mit diesen Ländern Statusvereinbarungen zu einer Zusammenarbeit mit Frontex schließt, könnten wir mit den Grenzschutzbehörden dort Informationen austauschen und gemeinsame Operationen aufstellen“, sagte Leijtens der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Mittwochsausgabe).
Das müsse nicht auf die Sicherung der Seegrenze beschränkt sein. „Zum Beispiel könnten wir Tunesien dabei helfen, seine südliche Grenze zu überwachen und zu schützen, immer im Einklang mit den Menschenrechten“, so der Niederländer, der die Behörde seit dem 1. März 2023 führt.
Als Vorbild für solche Einsätze in einem Drittstaat nannte Leijtens die Zusammenarbeit seiner Behörde mit Moldau. „In Moldau kontrollieren unsere Grenzschützer an der vordersten Grenzlinie, sie tragen eine EU-Uniform und stempeln Pässe ab“, sagte er.
„Wenn der Wille da ist, kann eine solche Kooperation sehr schnell vonstattengehen.“ Dafür brauche man Zusicherungen zu Grundrechten und zum Datenschutz, so Leitjens. „Das sind große Themen.“
Die Moldau-Mission wurde nur drei Wochen nach dem russischen Überfall auf die Ukraine vereinbart. Es ist der erste Einsatz der Grenzschützer auf dem Gebiet eines Drittstaats, um die Grenze zu einem anderen Drittstaat zu schützen. Diese Option gibt es, seitdem das Frontex-Mandat Ende 2019 erweitert wurde.
Die EU-Kommission hat mit Tunesien im Juli 2023 eine Vereinbarung zur umfassenden Zusammenarbeit geschlossen, zu der auch Migration gehört. Ein ähnliches Arrangement wird derzeit mit Ägypten ausgearbeitet, mit Marokko gibt es schon eine umfassende Partnerschaft zu dem Thema.
Leijtens war Mitte Dezember zu Gesprächen nach Rabat gereist, mit den anderen beiden Ländern gibt es Kontakte auf unterer Ebene. „Frontex steht bereit, um eine Arbeitsvereinbarung mit jedem dieser drei Staaten zu schließen“, sagte Leijtens.
Foto: EU-Fahne (Archiv) [dts]
