In der SPD mehren sich die Stimmen, die von Kanzler Olaf Scholz einen Kurswechsel in der Asylpolitik fordern. „Das ist der Dreh- und Angelpunkt, wir müssen in der Frage der Migration realistischer werden und der Notwendigkeit der Begrenzung Rechnung tragen“, sagte der Bochumer Bundestagsabgeordnete Axel Schäfer dem „Tagesspiegel“ (Montagsausgabe).
Auf diese Weise könne der Kanzler Durchsetzungsfähigkeit demonstrieren und zugleich den Aufschwung der AfD stoppen. „Wir müssen bei der Begrenzung der Migration mutiger werden und den Konflikt mit den Grünen in Kauf nehmen. Ich bin ganz sicher: Olaf Scholz kann das.“ Die SPD könne bei der Bundestagswahl wieder stärkste Kraft werden, wenn sie eine Kampagne zur Verteidigung der Demokratie gegen die AfD führe, sagte der SPD-Linke. Voraussetzung dafür, sei allerdings, „dass wir die Probleme der Zuwanderung lösen“.
Parteivorstandsmitglied Andreas Stoch forderte unterdessen, dass sich „alle hinterfragen“ müssten, sagte aber auch, dass „der Kanzler jetzt eine besondere Verantwortung“ trage. „Olaf Scholz muss mehr in den gesellschaftlichen Dialog gehen, bevor Beschlüsse wie zum Heizgesetz oder den Agrarsubventionen fallen“, sagte der baden-württembergische SPD-Chef dem „Tagesspiegel“. Er sollte sich „ein bisschen mehr ins Herz blicken lassen und besser erklären, was dafür und was dagegengesprochen hat“.
Foto: Olaf Scholz (Archiv) [dts]
