Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) ist am Sonntag zu einer weiteren Reise in den Nahen Osten aufgebrochen. „Die Region muss aus dem ewigen Zyklus der Gewalt herauskommen“, sagte sie vor ihrer Abreise.
„Es ist der Moment, endlich den Grundstein für nachhaltigen Frieden und Sicherheit zu legen.“ Dafür dürfe keine Gefahr mehr für die Existenz Israels von Gaza ausgehen, müsse die Hamas die Waffen niederlegen und müssten Hisbollah sowie die Huthis mit ihrem „gefährlichen Zündeln“ aufhören. „Dafür brauchen die Menschen in Gaza und im Westjordanland die Chance auf ein Leben in Sicherheit, Würde und Selbstbestimmung“, so Baerbock. Die Ministerin wird ihre Reise nach Angaben des Auswärtigen Amtes in Israel beginnen und am Sonntag und Montag politische Gespräche unter anderem mit Israels Präsidenten Jitzchak Herzog sowie dem neuen Außenminister Israel Katz führen.
Darüber hinaus sind Treffen mit der Zivilgesellschaft geplant. Am Montag will sie nach Ramallah weiterreisen und sich mit Vertretern der Palästinensischen Autonomiebehörde treffen. Auch ein „Austausch“ mit palästinensischen Bewohnern des Westjordanlands ist geplant. Baerbock will im Anschluss nach Ägypten weiterreisen und dort unter anderem mit ihrem Amtskollegen Shoukry zusammentreffen.
Es ist bereits die vierte Nahost-Reise der Grünen-Politikerin seit dem bewaffneten Angriff der Hamas auf Israel im Oktober.
Foto: Annalena Baerbock (Archiv) [dts]
