Tag: 13. Januar 2024
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Demonstranten fordern Rücktritt von Netanjahu
Tausende Demonstranten haben am Abend bei einer Kundgebung in Tel Aviv den Rücktritt von Israels Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu…
1. Bundesliga: Dortmund besiegt Darmstadt
In der Abendpartie des 17. Spieltags der Fußball-Bundesliga hat Darmstadt 98 mit 0:3 gegen Borussia Dortmund verloren. Das…
Faeser kritisiert Ausschluss Israels von Eishockey-WM
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) greift den Eishockey-Weltverband für den Ausschluss Israels von der WM an. Faeser sagte “Bild…
Lottozahlen vom Samstag (13.01.2024)
In der Samstags-Ausspielung von “6 aus 49” des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen.…
Kongo: Abzug von UN-Blauhelmsoldaten hat begonnen
Die Vereinten Nationen haben am Samstag mit dem angekündigten Abzug der Friedenstruppen aus der Demokratischen Republik Kongo begonnen.…
Türkische Luftangriffe auf kurdische Kämpfer in Syrien und im Irak
Die türkische Luftwaffe hat Ziele in kurdischen Gebieten in Nordsyrien und dem Irak angegriffen. Dabei seien 29 Stellungen…
1. Bundesliga: Leipzig unterliegt Frankfurt
Am 17. Spieltag der Fußball-Bundesliga hat RB Leipzig mit 0:1 gegen Eintracht Frankfurt verloren. Die Gäste aus Hessen…
Stegner ruft Ampelkoalition zur Vorsicht auf
SPD-Chef Ralf Stegner hat die Ampelkoalition zur Vorsicht aufgerufen. “Wir haben eine Gemengelage, die keine Fehler verzeiht”, sagte…
Politikwissenschaftler Stetter lobt Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien
Der Politikwissenschaftler Stephan Stetter von der Universität der Bundeswehr München hält das Ende des Rüstungsexportstopps nach Saudi-Arabien für…
Ikea will Möbelaufbau deutlich vereinfachen
Der schwedische Möbel-Konzern Ikea kündigt neben massiven Preissenkungen weitere Maßnahmen an, um sich dem veränderten Kundenverhalten anzupassen und…
IG-Metall fürchtet rechte Unterwanderung von Agrardemonstrationen
IG-Metall-Chefin Christiane Benner hat sich besorgt über die Proteste der Landwirte geäußert. “Die Bauernproteste stehen massiv im Risiko,…
Söder für Kampfjet-Lieferungen an Saudi-Arabien
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) unterstützt die Entscheidung der Außenministerin Annalena Baerbock, Saudi-Arabien deutsche Kampfjets in Aussicht zu…
Landwirtschaftsministerium will weniger Tiere bei Tierversuchen
Die Bundesregierung will die Anzahl der Tiere bei Tierversuchen in der wissenschaftlichen Forschung “schnellstmöglich” reduzieren und Tierversuche durch…
SPD gegen Nationalparkbehörde für NRW
Die SPD-Fraktion im Düsseldorfer Landtag kritisiert die Pläne von Landesumweltminister Oliver Krischer (Grüne) zur Gründung einer neuen, eigenständigen…
Merz will Unvereinbarkeitsbeschluss zur “Werteunion”
Angesichts des Berichts von “Correctiv”, wonach Mitglieder der CDU, die zugleich Mitglieder im Verein “Werteunion” sind, an einem…
Steinmeier beklagt “Sprachlosigkeit” zwischen Bauern und Regierung
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat angesichts der Agrarproteste eine mangelnde Kommunikation beklagt. “Sprachlosigkeit zwischen der Bundesregierung und den Bauern…
Unabhängigkeitsbefürworter gewinnt Präsidentschaftswahl in Taiwan
Der Kandidat von Taiwans Regierungspartei und bisherige Vizepräsident, Lai Ching-te, hat am Samstag die dortige Präsidentschaftswahl gewonnen. Hou…
IG Metall fordert 600-Milliarden-Sondervermögen für die Industrie
IG-Metall-Chefin Christiane Benner fordert staatliche Investitionen in dreistelliger Milliardenhöhe für die Transformation der Industrie. Den Zeitungen der Funke-Mediengruppe…
Bericht: Fregatte “Hessen” soll im Roten Meer eingesetzt werden
Deutschland will sich offenbar mit einem Kampfschiff an einer neuen EU-Marinemission zur Sicherung des Seeverkehrs im Roten Meer…
IG Metall: Benner zweifelt an Wettbewerbsfähigkeit deutscher E-Autos
IG-Metall-Chefin Christiane Benner hat Zweifel an der Wettbewerbsfähigkeit deutscher Elektroautos geäußert. “Wir haben im Moment einfach zu wenig…
Steinmeier gegen “vorschnelle” Neuwahlen
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hält wenig von vorschnellen Neuwahlen. Die Väter und Mütter des Grundgesetzes hätten “aus Weimar die…
Außenhandelsverband für militärischen Schutz im Roten Meer
Dirk Jandura, Präsident des Bundesverbandes Großhandel, Außenhandel, Dienstleistungen (BGA), hat die Bundesregierung aufgefordert, eine Militärmission zum Schutz von…
Bauernverband fordert vom Umweltbundesamt “öffentliche Korrektur”
Am Ende ihrer Protestwoche fordern die Bauern vom Präsidenten des Umweltbundesamtes (UBA), Dirk Messner, eine “öffentliche Korrektur” seiner…
Neuer Ländervergleich: In Ostdeutschland gehen deutlich mehr Kleinkinder in die Kita
In Ostdeutschland werden deutlich mehr Kleinkinder in Kindertagesstätten betreut als im Westen des Landes. Das geht aus dem…
Kliniken und Heime in NRW können Maskenpflicht verhängen
Angesichts der Infektionswellen können Gesundheitseinrichtungen in NRW eine Maskenpflicht verhängen. “In Praxen, Kliniken und Pflegeeinrichtungen kann es nach…
GDL-Leiharbeitsfirma Fair Train beschäftigt bislang nur einstellige Zahl Lokführer
Die von der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) gegründete Leiharbeitsfirma für Lokführer “Fair Train” hat ein Jahr nach der…
Bundesregierung will 122 Stellen beim Bamf streichen
Wegen der Haushaltskrise will die Bundesregierung beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) erheblich Personal streichen. “Die haushaltsgesetzliche…
Frei kritisiert Einsetzung von Bürgerräten durch das Parlament
Vor der für Sonntag geplanten Übergabe von Empfehlungen des ersten Bürgerrates an Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) hat der…
Wanderwitz rät CDU zu mehr Offenheit gegenüber Linkspartei
Der ehemalige Ostbeauftragte der Bundesregierung, Marco Wanderwitz (CDU), will, dass sich seine Partei für Bündnisse mit der Linkspartei…
Günther ruft Union zu konstruktiverem Oppositionsstil auf
Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) hat seine Partei angesichts der Schwäche der Ampel-Koalition im Bund und der Unzufriedenheit…
Wanderwitz ruft Scholz und Merz zu Unterstützung von AfD-Verbot auf
Der frühere Ostbeauftragte Marco Wanderwitz (CDU) hat Bundeskanzler Olaf Scholz und seinen Parteichef Friedrich Merz dazu aufgerufen, ein…
Lindner gegen Klimageld in dieser Legislaturperiode
Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) will erst in der nächsten Legislaturperiode über die Auszahlung eines von der Ampel-Koalition geplanten…
Ex-Verfassungsrichter Papier rät von AfD-Verbotsantrag ab
Der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, hält einen Verbotsantrag gegen die AfD derzeit für falsch. “Das würde…
Agrarproteste: Lindner setzt auf Bürokratieabbau
Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat den verstärkten Abbau von bürokratischen Lasten für die Landwirte in Deutschland in Aussicht…
Günther plädiert für Verbotsverfahren gegen AfD
Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) sieht in der AfD eine Gefahr für die Demokratie in Deutschland und plädiert…
Agrarporteste: Özdemir drängt auf Tierwohlabgabe
Angesichts der Agrarproteste hat Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) seine Forderung nach einer Tierwohlabgabe erneuert. “Es kommt jetzt darauf…
Trotz Protesten: Kanzler bleibt bei Agrarkürzungen hart
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich angesichts der Bauernproteste der letzten Tage am Samstag nach langer Pause wieder…
Fast alle Bundesländer kooperieren bei Bezahlkarte für Flüchtlinge
Fast alle Bundesländer wollen sich an einer gemeinsamen Ausschreibung zur Einführung einer Bezahlkarte für Flüchtlinge beteiligen. Das ist…
SPD-Grundwertekommission schlägt “Marshall-Plan” fürs Klima vor
Nach dem Haushaltsurteil des Bundesverfassungsgerichts fordern prominente SPD-Vertreter einen Darlehensfonds, um private Investitionen in die Klimawende zu fördern.…
Lehmann will Aufnahmeprogramme für queere Menschen aus Russland
Der Beauftragte der Bundesregierung für die Akzeptanz sexueller und geschlechtlicher Vielfalt, Sven Lehmann (Grüne), drängt das Auswärtige Amt…
CDU strebt digitale Einwanderungsagentur an
Die CDU strebt im Falle einer Regierungsübernahme die Gründung einer “digitalen Agentur für Einwanderung” an, um die deutschen…
SPD-Parteivorstand berät über Aufforderung zu AfD-Verbot
Der SPD-Parteivorstand soll am kommenden Montag über ein mögliches Verbotsverfahren gegen die AfD beraten. Die Arbeitsgemeinschaft für Migration…
NRW-Kinderärzte fordern Erleichterung bei Influenza- und RSV-Impfung
Die Kinderärzte erhöhen den Druck auf Krankenkassen und Impfkommission, die Influenza- und RSV-Impfung für Kinder zu erleichtern. “Es…
Agrarproteste: Lindner will an Kürzungen festhalten
Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) will trotz der anhaltenden Proteste der Landwirte an der geplanten Streichung der Agrardiesel-Subventionen festhalten.…
Bearbeitungsdauer für Steuererklärungen weiter angestiegen
Die Bearbeitung von Steuerbescheiden an Finanzämtern dauert immer länger. Dies zeigt eine Stichproben-Analyse des Online-Steuerportals Lohnsteuer-Kompakt, über die…
SPD für Beteiligung der Bundeswehr an EU-Mission im Roten Meer
Außenpolitiker Nils Schmid (SPD) hat sich dafür ausgesprochen, eine EU-Mission zum Schutz der Seewege im Roten Meer mit…
Söder will sich noch nicht auf Merz als Kanzlerkandidaten festlegen
Der CSU-Parteivorsitzende Markus Söder will sich noch nicht auf einen gemeinsamen Kanzlerkandidaten der Union festlegen. “Wir haben einen…
Teutrine lehnt paritätische Finanzierung privater Pflegebeiträge ab
Die FDP lehnt eine paritätische Finanzierung von privaten Pflegebeiträgen durch Arbeitgeber und Arbeitnehmer ab. “Klar ist, dass es…
Sozialpsychologin fürchtet Infiltration von Whatsapp-Protestgruppen
Angesichts Vernetzung der aktuellen Proteste über Whatsapp hat Sozialpsychologin Pia Lamberty insbesondere ältere Menschen vor Desinformation in Chatgruppen…