Tag: 1. Januar 2024
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Politiker und Verbände werten Silvester-Einsätze als Erfolg
Politiker und Sicherheitsfachleute bewerten die massiven Polizeieinsätze zur Verhinderung von Krawallen in der Silvesternacht als Erfolg. Der innenpolitische…
Israels Oberstes Gericht kippt Kernelement der Justizreform
Israels Oberstes Gericht hat ein Kernelement der umstrittenen Justizreform gekippt. In einem am Montag veröffentlichten Urteil erklärten die…
Japan stuft alle Tsunami-Warnungen herab
Die japanische Meteorologiebehörde hat alle Tsunami-Warnungen für das Japanische Meer auf “Empfehlungen” zurückgestuft. Man rufe die Einwohner jedoch…
Befragungsinitiator fordert FDP-Spitze zu Kurswechsel auf
Nach der knapp verlorenen Mitgliederbefragung in der FDP sieht Initiator Matthias Nölke seine Partei gespalten und fordert die…
Gerst kritisiert zu geringe Investitionen in Raumfahrt
Der deutsche Esa-Astronaut Alexander Gerst warnt davor, dass Europa in der Raumfahrt den Anschluss verpassen könnte. Gerade auch…
Knappe Mehrheit bei FDP-Mitgliederbefragung für Ampel-Verbleib
Bei der FDP-Mitgliederbefragung über einen Verbleib in der Ampelkoalition hat sich eine knappe Mehrheit für eine Fortsetzung der…
Faeser sieht nach Angriffen auf Einsatzkräfte Justiz gefordert
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat sich erleichtert über die vergleichsweise ruhige Silvesternacht gezeigt, zugleich aber schnelle Konsequenzen nach…
Berichte: Knappe Mehrheit bei FDP-Mitgliedervotum für Ampel-Verbleib
Bei der FDP-Mitgliederbefragung über einen Verbleib in der Ampelkoalition hat sich offenbar eine knappe Mehrheit für eine Fortsetzung…
Union fordert “neue Härte” der Sicherheitsbehörden
Alexander Throm, innenpolitischer Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, fordert eine “neue Härte” der Sicherheitsbehörden in Deutschland. “Der Staat…
Berliner Polizei mit Silvestereinsatz zufrieden – 390 Festnahmen
Die Berliner Polizei hat nach der Silvesternacht eine positive Einsatzbilanz gezogen. Nach derzeitigem Stand seien rund 390 Menschen…
Städtetag will schon für nächste Silvesternacht vorsorgen
Der Deutsche Städtetag warnt davor, sich mit dem Rückgang von Krawallen und Angriffen in der Silvesternacht zufriedenzugeben. “Jeder…
Zahl der Ukraine-Flüchtlinge in Deutschland 2023 kaum gestiegen
Die Zahl der Kriegsflüchtlinge, die aus der Ukraine nach Deutschland geflohen sind, ist im vergangenen Jahr nur noch…
Bundespolizei mit Silvester-Einsätzen zufrieden
Die Einsätze der Bundespolizei in der Silvesternacht sind aus Sicht des zuständigen Vorsitzenden der Gewerkschaft der Polizei (GdP),…
Tsunami-Wellen treffen Japans Küste
Nach dem starken Erdbeben in Japan haben erste Tsunami-Wellen die Westküste des Landes erreicht. In der Stadt Wajima…
Verdi beklagt Gewalt gegen Rettungskräfte in Silvesternacht
Die Gewerkschaft Verdi beklagt, dass es in der Silvesternacht erneut zu Gewalt gegen Feuerwehrleute, Rettungsdienste und Polizisten gekommen…
Masala rechnet nicht mit schneller Invasion Chinas in Taiwan
Trotz aller Drohungen rechnet der Militärexperte Carlo Masala vorerst nicht mit einer Invasion Chinas in Taiwan. “Ich glaube…
SPD-Fraktionsvize begrüßt “hartes Durchgreifen” in Silvesternacht
SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese wertet das Vorgehen der Polizei in der Silvesternacht in Berlin und in anderen Städten als…
Zahlreiche “Friendly Fire”-Zwischenfälle im Gaza-Krieg
Im Rahmen der israelischen Bodenoffensive im Gazastreifen sind seit Ende Oktober fast 30 Soldaten durch Eigenbeschuss sowie andere…
Starkes Erdbeben in Japan – Tsunami-Warnung
In Japan hat sich am Neujahrstag ein starkes Erdbeben ereignet. Geologen gaben zunächst eine Stärke von 7,3 bis…
Linnemann warnt vor Bruch mit Merkel
CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann warnt seine Partei vor einem Bruch mit Angela Merkel und äußert die Hoffnung, die Altkanzlerin…
Berliner Polizei meldet 230 Festnahmen und 15 verletzte Beamte
In Berlin ist die Silvesternacht wieder von Gewalt überschattet worden. Es gebe mehr als 230 Festnahmen oder Freiheitsbeschränkungen,…
Wirtschaftsweise für weitere Erhöhung des CO2-Preises
Zum Start des umstrittenen Heizungsgesetzes fordert die Wirtschaftsweise Veronika Grimm einen höheren Preis für den Ausstoß von Klimagasen.…
Militärexperte hält Europa für unvorbereitet auf Trump-Rückkehr
Der Militärexperte Carlo Masala hält Europa für weitgehend unvorbereitet auf eine Rückkehr von Donald Trump als US-Präsident. Er…
FDP verteidigt Heils Bürgergeld-Pläne
In der Debatte um das Bürgergeld verteidigt FDP-Fraktionschef Christian Dürr die Pläne von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD), die…
2024 hat begonnen – und bringt viele Änderungen
Das Jahr 2024 hat begonnen und bringt viele Änderungen. Unter anderem steigt der gesetzliche Mindestlohn von 12,00 auf…