Die SPD hat am Freitagmorgen ihren dreitägigen Bundesparteitag in Berlin gestartet. Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer eröffnete die Veranstaltung und verwies mit Blick auf die derzeitigen Umfragewerte darauf, dass man vor vier Jahren noch schlechter dagestanden hätte.
Später habe man als stärkste Kraft die Bundestagswahl gewonnen. Nach einer Rede der Parteivorsitzenden stehen am Freitag vor allem Wahlen auf der Tagesordnung: Mitten in der Haushaltskrise treten die Parteichefs Saskia Esken und Lars Klingbeil erneut an. Auch SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert will sich im Amt bestätigen lassen. Die Wiederwahl der Parteispitze gilt trotz derzeit schwacher Umfragewerte als ungefährdet, mit Spannung wird aber erwartet, welche Ergebnisse bei den Wahlen erzielt werden. Die Sozialdemokraten hoffen, bei dem Parteitag eine Aufbruchstimmung erzeugen zu können. Dazu wollen sie einen Leitantrag zur Modernisierung Deutschlands beschließen, der die Grundlage für die Bundestagswahl 2025 bilden soll. Es werden kontroverse Debatten zu dem Thema erwartet, unter anderem mit Blick auf die Migrationspolitik. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wird am Samstag eine Rede auf dem Parteitag halten, bei der er sich dem Vernehmen nach erneut zur Haushaltskrise äußern wird. SPD-Generalsekretär Kühnert sagte im Vorfeld der Veranstaltung, dass der Parteitag dem Kanzler den Rücken stärken werde.
Foto: Malu Dreyer am 08.12.2023 [dts]
