Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) bricht am Montag zu einer Reise in den Nahen Osten auf. Am Dienstag trifft die SPD-Politikerin in Israel und im palästinensischen Westjordanland auf Vertreter aus Politik und Zivilgesellschaft, berichtet das ARD-Hauptstadtstudio.
Bei ihrem kurzen Aufenthalt will die Ministerin zudem einen Kibbuz in der Nähe von Jerusalem sowie ein palästinensisches Flüchtlingslager im Westjordanland besuchen. Schulze sagte dem ARD-Hauptstadtstudio vor ihrem Abflug, dass sie sich selbst ein Bild machen und Solidarität mit den Opfern auf beiden Seiten des Konfliktes ausdrücken wolle. Mit politischen Entscheidern auf israelischer und palästinensischer Seite wolle sie besprechen, wie Deutschland dazu beitragen könne, die Lage zu stabilisieren. Ebenfalls gehe es um die Versorgung der Menschen im Gazastreifen, so die Ministerin. Hunderttausende Vertriebene im Gazastreifen bräuchten Wasser, einen Schlafplatz und psychologische Betreuung. Die Bundesregierung unterstütze dies mit Wasseraufbereitungsanlagen, Notunterkünften und Traumatherapieangeboten für Kinder. Vor ihrem Abflug sagte Schulze dem ARD-Hauptstadtstudio: „Auch wenn Trauer und Wut gerade im Vordergrund stehen: Wir müssen im Blick behalten, wie eine langfristige Lösung dieses Konflikts aussehen kann. Die entwicklungspolitische Aufgabe ist es, die Grundlagen in der palästinensischen Gesellschaft zu erhalten und zu schaffen, auf die man eine Friedenslösung aufbauen kann.“
Für die Bundesregierung gibt es laut Ministerin keine gute Alternative zur Zweistaatenlösung. „Israelis und Palästinenser können nur in Frieden leben, wenn es auch die jeweils andere Seite tut.“ Die Entwicklungsministerin wollte eigentlich schon vergangene Woche nach Israel und in die palästinensischen Gebiete reisen. Wegen einer Flughafensperrung in Genf musste sie ihre von dort geplante Weiterreise aber kurzfristig absagen.
Foto: Svenja Schulze am 15.12.2023 [dts]
