Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat bei seinem Besuch in Niger ausgedrückt, dass er einen Weiterbetrieb des Bundeswehrstützpunktes in dem Land für möglich hält. „Auch über den Stützpunkt haben wir natürlich gesprochen“, sagte Pistorius am Dienstag nach dem Gespräch mit dem nigrischen Verteidigungsminister Salifou Mody.
„Ich habe signalisiert, dass wir Interesse daran haben, den Stützpunkt zu behalten. Die nigrische Seite habe ich so verstanden, dass sie sich das auch sehr gut vorstellen kann.“ Der SPD-Politiker habe zudem das Interesse der Bundesrepublik über die Wiederaufnahme von weiteren Kooperationsprojekten ausgedrückt. Er verwies darauf, dass man auch nach der Machtübernahme durch die Militärs im Juli nicht alle Brücken abgebrochen habe.
„Wir haben unseren Militärberater hiergelassen. Wir haben die Spezialkräfte in Niger gelassen. Wir haben die in der Ausbildung befindlichen nigrischen Soldaten bei uns gelassen.“ Insgesamt sei es ein Gespräch unter „erschwerten Rahmenbedingungen“ gewesen, so Pistorius.
Es habe jedoch auch auf die Fortsetzung der Beziehungen hoffen lassen. Vor dem Gespräch mit seinem Amtskollegen hatte Pistorius Vertreter von verschiedenen NGOs getroffen und mit ihnen über die Lage vor Ort gesprochen. Der Stützpunkt der Bundeswehr in Niamey hat eine zentrale Funktion für den Abzug von Bundeswehrsoldaten aus dem benachbarten Mali. Nach ihrer Machtübernahme hatte die nigrische Militärregierung die Nutzung des Flughafens jedoch eingeschränkt.
Die EU verurteilte den Sturz des demokratisch gewählten Präsidenten Mohamed Bazoum durch die Militärs und unterbrach alle sicherheitsrelevanten Kooperationen mit dem Land. Kurz nach dem Putsch suchte die nigrische Militärregierung den Kontakt zu den Nachbarländern Mali und Burkina Faso, welche ebenfalls von Militärs regiert werden. Beobachter gehen davon aus, dass Russland einen nicht zu unterschätzenden Einfluss auf die Ereignisse hat in der Region hat. Das Engagement der Bundeswehr im Niger begann im Jahr 2013 mit dem Einsatz Minusma der Vereinten Nationen und der damit einhergehenden Etablierung des Lufttransportstützpunktes in der nigrischen Hauptstadt Niamey.
Foto: Boris Pistorius am 15.12.2023 [dts]
