SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat der aktuellen Wehrpflicht-Debatte eine Absage erteilt. „Ich bin dafür, dass die Bundeswehr ein attraktiverer Arbeitgeber wird, um auf dem Arbeitnehmermarkt konkurrenzfähig zu sein“, sagte Kühnert der „Rheinischen Post“ (Montagsausgabe).
Pflichtdienste für Erwachsene halte er in diesem Zusammenhang nicht nur verfassungsrechtlich für sehr fragwürdig. „In meiner Partei sehe ich nicht, dass es für solche Modelle Zustimmung gibt“, sagte Kühnert. Zuletzt hatte Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) mitgeteilt, dass das Wehrressort eine Musterungspflicht nach schwedischem Modell prüfe. Zugleich bekannte Kühnert sich zur konstanten Steigerung der Wehrausgaben. „Die politische Zusicherung gilt, dass von nun an zwei Prozent unserer Wirtschaftsleistung in unsere Verteidigung fließen muss. Die Realität ist nun mal so, dass wir in Zukunft höhere Kosten für unsere Sicherheit werden stemmen müssen“, sagte Kühnert. „Das haben wir uns nicht ausgesucht, sondern das ist Folge der globalen Entwicklungen“, so der SPD-Generalsekretär.
Foto: Bundeswehr-Soldaten (Archiv) [dts]
