Kevin Kühnert ist als SPD-Generalsekretär wiedergewählt worden. Auf dem Bundesparteitag in Berlin wurde er am Freitagnachmittag mit 92,55 Prozent im Amt bestätigt.
Er konnte damit sein Ergebnis von 2021, als er auf 77,8 Prozent der Delegiertenstimmen kam, deutlich steigern. In seiner Bewerbungsrede hatte Kühnert angesichts des SPD-Umfragetiefs seiner Partei Mut zugesprochen und Wachstumspotenziale nach links sowie nach rechts aufgezeigt. Er wolle den Raum einnehmen, den die aufgelöste Linksfraktion im Bundestag hinterlässt. „Das ist unser politisches Terrain, das ist das, was eine linke Volkspartei abdecken muss“, so Kühnert. Anspruch der SPD müsse es sein, dass es auch nach der nächsten Wahl keine Partei links von ihr geben wird. „Aber da ist auch eine Lücke in die andere Richtung des politischen Spektrums entstanden. Wenn die realen politischen, ideologischen Entwicklungen, die in den Parteien stattfinden, wenn die sich in der Sitzordnung abbilden würden, wäre in die andere Richtung des politischen Spektrums mindestens mal so auf halber Strecke nach Rechtsaußen ein größerer Graben entstanden“, so Kühnert. „Ein Graben, den die CDU und CSU unter ihrem Vorsitzenden Friedrich Merz gelassen hat, mit einer völligen Verabschiedung von dem, was christliche, konservative Volkspartei Mal eine Zeit lang in Deutschland gemeint hatte.“ Zuvor waren Saskia Esken und Lars Klingbeil als SPD-Vorsitzende im Amt bestätigt worden. Esken konnte ihr Ergebnis auf 82,6 Prozent verbessern, Klingbeil erhielt mit 85,6 Prozent nur geringfügig weniger Delegiertenstimmen als 2021. Als Stellvertreter wurden Hubertus Heil (96,6 Prozent), Anke Rehlinger (95,5 Prozent), Serpil Midyatli (79,3 Prozent), Achim Post (78,3 Prozent) und Klara Geywitz (74,6 Prozent) gewählt.
Foto: Kevin Kühnert am 08.12.2023 [dts]
