Die Mitgliederbefragung der FDP über einen Ausstieg aus der Ampel-Koalition nimmt die nächste Hürde. Am kommenden Donnerstag werde er die dafür nötigen Unterschriften von Parteimitgliedern in der FDP-Zentrale übergeben, sagte der Kasseler FDP-Vorsitzende Matthias Nölke dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Samstagausgaben).
Nötig sind 500 Unterschriften. Die Initiatoren und ihre Unterstützer, darunter die Autoren eines Offenen Briefs mit dem Titel „Weckruf Freiheit“, argumentieren, die Regierungskoalition mit SPD und Grünen schade der FDP. Das Ergebnis einer Mitgliederbefragung ist für die Parteispitze nicht bindend, kann aber die internen Debatten verschärfen.
Foto: FDP-Parteitag April 2023 (Archiv) [dts]
