Die beiden SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil haben kurz vor dem Bundesparteitag Defizite der Ampel eingeräumt. „Auch die Regierung hat zur Verunsicherung beigetragen mit dem großen Streit um das Heizungsgesetz, dem Streit um die Kindergrundsicherung. Da haben wir Vertrauen verspielt. Das müssen wir zurück erkämpfen“, sagte Klingbeil dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“.
„Die Leute sind massiv verunsichert. Zwei Jahre Pandemie, Krieg, Inflation, Energiekrise, Klimakrise.“ Auch Esken sagte, dass sich auf den Schultern der Bürger zahlreiche Krisen stapelten: „Die Menschen brauchen jetzt Zuversicht.“ Auf die Frage, warum die Delegierten sie am Freitag als Vorsitzende wiederwählen sollten, antwortete sie: „Wir haben die SPD mit sich versöhnt und sie bei der Bundestagswahl zum Sieg geführt.“ Als Führungsduo wollten sie auch künftig eigenständig und im sehr guten Zusammenspiel mit Regierung und Fraktion das Land gestalten. Zu den schlechten Umfragewerten der Kanzlerpartei sagte Klingbeil: „Das treibt uns natürlich um.“
Aber im Wahlkampf für die Bundestagswahl 2021 habe die SPD gelernt, dass Umfragen keine Wahlergebnisse seien. Der Bundesparteitag werde ein Aufbruch in eine Zeit sein, in der sich die SPD „noch viel stärker in gesellschaftspolitische Debatten einmischen wird“. Die SPD sei stolz darauf, dass sie mit Olaf Scholz den Bundeskanzler stelle. „Aber klar ist eben auch, dass die SPD mehr ist als Regierung.“
Foto: Lars Klingbeil und Saskia Esken (Archiv) [dts]
