Tag: 4. Dezember 2023
32 posts
US-Börsen lassen nach – Gold nach Rekordhoch wieder billiger
Die US-Börsen haben zum Wochenbeginn nachgelassen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 36.204 Punkten berechnet,…
Luisa Neubauer kritisiert Deutschlands Rolle bei Klimakonferenz
Fridays for Future-Aktivistin Luisa Neubauer sieht Deutschlands Glaubwürdigkeit in der internationalen Klimapolitik in Gefahr. “Man kann nicht hier…
Putin beklagt schlechte Beziehungen zwischen Berlin und Moskau
Russlands Präsident Wladimir Putin hat die schlechten Beziehungen zwischen Berlin und Moskau beklagt. Das eingefrorene Verhältnis schade beiden…
SPD-Politiker sehen erheblichen Klärungsbedarf bei Cannabisgesetz
Jüngst verkündeten Gesundheitspolitiker der Ampelparteien eine Einigung beim geplanten Gesetz zur Cannabislegalisierung, Teile der SPD sprechen sich jedoch…
Eisregen: Flughafen München wird erneut geschlossen
Der Wintereinbruch beeinträchtigt erneut den Flugverkehr in München: Am Dienstag wird es von Betriebsbeginn um 6 Uhr bis…
Landtag in NRW führt Ordnungsgeld für Politiker ein
Im nordrhein-westfälischen Landtag soll erstmals ein Ordnungsgeld für pöbelnde Politiker eingeführt werden. Darauf haben sich die Landtagsfraktionen von…
Union pocht auf Bürgergeld-Stopp für Ukraine-Flüchtlinge
Der parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion im Bundestag, Thorsten Frei (CDU), fordert, neu ankommenden Geflüchteten aus der Ukraine kein…
Bericht: Bundesrechnungshof kritisiert Nachtragshaushalt
Der Bundesrechnungshof hält den Nachtragshaushalt der Bundesregierung für das Jahr 2023 offenbar für nicht verfassungsgemäß. Das berichtet “Bild”…
Lula und Scholz beharren auf EU-Mercosur-Handelsabkommen
Brasiliens Präsident Lula da Silva und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) haben ihre Absicht bekräftigt, am geplanten Freihandelsabkommen zwischen…
Dax tritt auf der Stelle – wenig Dynamik zum Wochenbeginn
Zum Wochenstart hat der Dax sich kaum vom Fleck bewegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 16.405 Punkten…
Heil weist Forderung nach Kürzungen beim Bürgergeld zurück
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat die jüngsten Forderungen nach einer Kürzung der zum Jahresbeginn geplanten Erhöhung der Regelsätze…
Habeck-Berater schlagen umfassende Reform der Schuldenbremse vor
Der wissenschaftliche Beirat beim Bundeswirtschaftsministerium spricht sich in einem neuen Gutachten erstmals für weitreichende Anpassungen der Schuldenbremse aus.…
Fricke bezeichnet Steuererhöhungen als “Gift”
Der haushaltspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Otto Fricke, lehnt Steuererhöhungen entschieden ab. Dies wäre vor dem Hintergrund, mehr Anreize…
Bundesregierung mahnt Israel zu Schutz von Zivilisten in Gaza
Nach der Fortsetzung der israelischen Militäroffensive im Gazastreifen mahnt die Bundesregierung Israel dazu, für den Schutz der Zivilbevölkerung…
SPD-Linke werben vor Parteitag für Mindestlohnerhöhung auf 15 Euro
Der linke Flügel der SPD wirbt dafür, auf dem Bundesparteitag der Sozialdemokraten am Wochenende die Forderung nach einem…
Scholz empfängt Lula – Freihandelsabkommen im Fokus
Im Rahmen der ersten deutsch-brasilianischen Regierungskonsultationen seit acht Jahren hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Montagmittag den brasilianischen…
Dax hält sich am Mittag leicht im Plus – erste Ermüdungsanzeichen
Der Dax hat sich am Montag nach einem bereits freundlichen Start bis zum Mittag leicht im Plus gehalten.…
Zeitplan für Haushalt 2024 weiter offen
Auch knapp drei Wochen nach dem Haushaltsurteil des Bundesverfassungsgerichts kann die Bundesregierung den Zeitplan für die Verabschiedung des…
Schwedens Migrationsministerin verteidigt Wende in Asylpolitik
Die schwedische Migrationsministerin Maria Malmer Stenergard verteidigt die grundlegende Wende ihres Landes in der Asylpolitik. “Jahrzehntelang haben verschiedene…
BGH hebt Urteil zu Amokfahrt in Trier überwiegend auf
Drei Jahre nach der tödlichen Amokfahrt in Trier muss der Prozess teilweise neu aufgerollt werden. Auf die Revision…
Hamburger Finanzsenator fordert Sondervermögen für Klimaschutz
Hamburgs Finanzsenator Andreas Dressel (SPD) warnt vor drastischen Folgen für die Bundesländer durch das Karlsruher Haushaltsurteil. “Der Bund…
Dax startet leicht im Plus – Allzeithoch bleibt in Reichweite
Der Dax ist am Montag mit leichten Gewinnen in den Handelstag gestartet. Gegen 9:30 Uhr wurde der Leitindex…
FDP-Generalsekretär bekräftigt Kritik an Bürgergeld-Erhöhung
FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hat seine Kritik an der geplanten Erhöhung des Bürgergeldes bekräftigt. Als die Steigerung beschlossen wurde,…
Ältere Autofahrer bei Unfällen häufiger Hauptverursacher
Wenn ältere Autofahrer in einen Unfall mit Personenschaden verwickelt sind, tragen sie häufiger die Hauptschuld daran als jüngere.…
Union wirft Bundesregierung in Abschiebungsdebatte Verzagtheit vor
In der Debatte über schnellere Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber wirft die Union der Bundesregierung Verzagtheit in den Verhandlungen mit…
Unternehmen kürzen Investitionsvorhaben deutlich
Die Unternehmen in Deutschland haben ihre Investitionsvorhaben deutlich gekürzt. Das geht aus den jüngsten Konjunkturumfragen des Münchener Ifo-Instituts…
Roth zweifelt an dauerhafter Pufferzone für Gaza
Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Michael Roth (SPD), hat den Vorstoß Israels zur Einrichtung einer Pufferzone…
SPD und FDP streiten über Zeitplan für Bundeshaushalt 2024
Die Ampel-Koalition ist uneins, ob der Bundeshaushalt 2024 noch in diesem Jahr verabschiedet werden soll oder nicht. Die…
Verfassungsschützer warnt vor eingeschleusten Terrorkämpfern
Der Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes, Stephan Kramer, geht davon aus, dass als Flüchtlinge getarnte Terrorkämpfer über die Ukraine…
Finnland rüffelt Deutschland wegen Abschaltung von Atomkraftwerken
Die finnische Außenministerin Elina Valtonen hat Deutschland für seinen Kurs in der Energiepolitik kritisiert und die ihrer Ansicht…
Sozialverband warnt vor Einschnitten beim Bürgergeld
In der Diskussion über den Bundeshaushalt 2024 und mögliche Einschnitte bei Sozialleistungen warnt der Sozialverband VdK vor einer…
Robert Habeck bezeichnet Anne Will zum Abschied als “stilprägend”
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat Anne Will in ihrer letzten Sonntagabend-Talkshow gewürdigt. “Danke Ihnen für 16 Jahre Aufklärung,…