Deutschland und die baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen wollen bei Digitalisierung künftig enger zusammenarbeiten. Der für Digitalpolitik zuständige Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) und seine Amtskollegen aus den drei Ländern stellten am Freitag in Mainz einen Plan für eine neue „Digital-Agenda“ der EU vor.
Darin bekennen sie sich zum Ziel des digitalen Binnenmarktes („Digital Single Market“), mahnen aber auf dem Weg dorthin zu mehr Pragmatismus und effizientere Verfahren. Die verschiedenen Punkte des Plans umfassen auch die Etablierung von Cybersicherheit als gemeinsame Aufgabe. Die Vorschläge richten sich an die nächste EU-Kommission. Wissing sagte zu den Plänen, dass man in einem „harten Wettbewerb“ stehe: „Nur die schnellsten Wirtschaftsräume mit den attraktivsten Rahmenbedingungen werden die ökonomischen Früchte digitaler Technologie ernten, ihre Industrien modernisieren und neue Geschäftsfelder erschließen können“, so der FDP-Politiker.
„Wir müssen von den Vorreitern der Digitalisierung lernen und vorhandenes Wissen besser nutzen.“ Nötig seien auf EU-Ebene schnellere Entscheidungen, mehr Innovationsoffenheit und weniger Belastungen für Unternehmen.
Foto: Volker Wissing (Archiv) [dts]
