Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat einer möglichen Lieferung von Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine erneut eine Absage erteilt. Es gebe dazu „keinen neuen Sachstand“, sagte Pistorius am Mittwoch auf ausdrückliche Frage des CDU-Abgeordneten Thomas Röwekamp in der Regierungsbefragung im Bundestag.
Er widersprach zudem der Darstellung, dass er bei seinem Besuch in der Ukraine erneut persönlich um Taurus-Lieferungen gebeten worden sei. Ihm gegenüber habe es „keine offizielle Anfrage“ gegeben, weil der Ukraine die Position der Bundesregierung bekannt sei. In Bezug auf die militärische Lage wollte er die Einschätzung von hochrangigen Militärs, wonach in der Ukraine ein „Stellungskrieg wie im Ersten Weltkrieg“ drohe, nicht infrage stellen. „Die Prognose ist schwer, wohin dieser Krieg sich in den nächsten Monaten, über den Winter erst recht, aber danach entwickelt, da erlaube ich mir Prognosen nicht abzugeben“, sagte der deutsche Verteidigungsminister.
Foto: Boris Pistorius bei der Regierungsbefragung am 29.11.2023 [dts]
