Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) will die Bedingungen für medizinische Forschung in Deutschland verbessern. Auf einem Pharmagipfel im Kanzleramt werde er am Donnerstag die Grundzüge für ein entsprechendes Medizinforschungsgesetz vorstellen, sagte Lauterbach der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Donnerstagausgabe).
„Das Gesetz soll klinische Studien vereinfachen, beschleunigen, entbürokratisieren. Damit wollen wir dafür sorgen, dass der Forschungs- und Produktionsstandort Deutschland in einigen Jahren an die Vereinigten Staaten anschließen kann.“ Lauterbach zufolge werden die Verfahren künftig in Musterverträgen vereinfacht, entbürokratisiert und gebündelt. Für alle überregionalen klinischen Studien sei dann das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) zuständig.
Das gelte für Universitäten genauso wie für die Pharmaindustrie und schließe auch digitale Studien ein. Beschleunigungen soll es unter anderem in der Antragstellung geben, in der Konsultation der Ethikkommission, bei den Strahlenschutzgenehmigungen und den Datenschutzprüfungen. Lauterbach zeigte sich überzeugt, dass die verbesserten wissenschaftlichen Bedingungen auch Investitionen in der Gesundheitswirtschaft am Standort Deutschland nach sich ziehen werden. „Oft wird nämlich genau dort produziert, wo die Forschungsgrundlagen gut sind“, sagte er dem Blatt.
Daher werde er die neuen Pläne am Donnerstag gemeinsam mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) vorstellen. Ein Thema auf dem Pharmagipfel im Kanzleramt ist auch die Knappheiten von Medikamenten. „Die Situation ist nicht problemlos, aber deutlich besser als im vergangenen Jahr“, sagte Lauterbach. „Unser Arzneimittellieferengpassgesetz aus dem Juli trägt erste Früchte.“
So seien die Produktionskapazitäten von Fiebersäften für Kinder schon ausgeweitet worden, weil für diese Medikamente besser bezahlt werde. „Die Fiebermittelknappheit ist vorerst gebannt“, so der Minister. Zur aktuellen Coronalage sagte Lauterbach, sie sei „schwierig“, entspreche aber den Erwartungen: „Wir haben abermals eine stärkere Coronawelle, wir haben abermals neue Varianten.“ Das Virus könne zu schweren und chronischen Erkrankungen führen, es dürfe nicht fälschlich als Erkältung unterschätzt werden.
„Das Leben ist mit Corona ein wenig gefährlicher geworden, man darf das nicht auf die leichte Schulter nehmen.“ Es gebe derzeit aber keinen Grund für Kontaktbeschränkungen, weil die Immunität der Bevölkerung hoch sei. Die Impfbereitschaft bezeichnete der SPD-Politiker als „enttäuschend“. Er appellierte an alle über 60 Jahre alten Personen und solche mit Risikofaktoren, sich die neuen angepasste Corona-Impfstoffe geben zu lassen, am besten gleichzeitig mit dem Grippeschutz.
„Diese Kombination hat sich sehr bewährt und könnte viele Menschenleben retten“, sagte Lauterbach. Er unterstützte die Forderungen von Ärzten, die telefonische Krankschreibung wieder einzuführen. „Ich rechne damit noch in diesem Jahr, spätestens zum 1. Januar“, kündigte Lauterbach an.
Foto: Karl Lauterbach und Boris Pistorius am 29.11.2023 [dts]
