Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Pro-Hamas-Demonstrationen in Deutschland verurteilt. „Das können wir nicht akzeptieren“, sagte er am Mittwoch den ARD-Tagesthemen.
Es gebe dort Sachen, die strafbar seien in Deutschland. Die Behörden müssten dafür sorgen, „dass diese Straftaten nicht ungesühnt bleiben“. Angesichts der Angriffe von Kämpfern der Hamas auf Israel sagte Scholz, im gesamten Nahen Osten „besteht die Gefahr, dass es dort einen Flächenbrand geben kann“. Weiter sagte er: „Die Aufgabe von uns allen ist es, dafür zu sorgen, dass genau das nicht geschieht.“
Man müsse „Einfluss nehmen auf die Verantwortlichen, die die Macht im Gaza-Streifen haben, dass sie ihr Tun einstellen“. Das könne so nicht weiter gehen. „Ich habe darüber morgen das Gespräch mit dem Emir von Katar“, so Scholz. Zur Migrationspolitik sagte er, es sei „eine Herausforderung, dass so viele irregulär nach Deutschland kommen“.
Die Zahl derjenigen, die kommen, „sind zu hoch“, sagte der SPD-Politiker.
Foto: Personalienfeststellung nach Pro-Palästina-Demo in Berlin-Neukölln am 11.10.2023 [dts]
