Zum Abschluss der deutsch-französischen Kabinettsklausur in Hamburg haben Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron die Partnerschaft beider Länder beschworen. Ziel des neuen Formats sei es gewesen, „die ganz besondere Qualität und Verbundenheit der Beziehung zwischen Frankreich und Deutschland auszudrücken“, sagte Scholz am Dienstag in der Hansestadt.
Kurzfristig habe es sich auch als ein wichtiges Forum bewiesen, um aktuelle weltpolitische Fragen zu besprechen. „Wir sind uns einig: Das Format hat funktioniert und wir werden und sollten es fortsetzen“, so Scholz. Bei den Beratungen habe sich gezeigt, dass die Gesellschaften in beiden Ländern vor „ganz ähnlichen Herausforderungen“ stünden. Unter anderem habe man darüber diskutiert, wie man die technologische Souveränität Europas weiter fördern und voranbringen könne. „Insbesondere, aber nicht nur, wenn es um Künstliche Intelligenz geht“, so der Kanzler. Es habe sich gezeigt, dass man sich einig sei, dass man die Chancen des technologischen Fortschritts nutzen wolle, um die Zukunft mitzugestalten. Auch das Thema Migration spielte laut Scholz eine wichtige Rolle. Abschließend fügte er hinzu, dass Frankreich und Deutschland „ein ganz wichtiges Paar für Europa“ seien. Macron ergänzte, dass in Hamburg der „europäische Geist“ vorgeherrscht habe, „nämlich die Fähigkeit, miteinander zu diskutieren und eine Konvergenz zu finden bei vielen Themen für eine gemeinsame Zukunft für unsere beiden Länder und für Europa“. Er sprach in diesem Zusammenhang von einem „deutsch-französischen Motor“, der Dinge „voranbringe“. Etwas zurückhaltender äußerte sich Macron zum Thema KI; er warnte in diesem Zusammenhang vor „zu viel Regulierung“. Innovationen dürften nicht im Keim erstickt werden, darin seien beide Länder sich einig. Mit Blick auf die humanitäre Hilfe für die Palästinenser sprachen sich sowohl Scholz als auch Macron gegen einen völligen Stopp aus. Man müsse aber immer wieder sicherstellen, dass keine terroristischen Gruppen unterstützt würden, so Scholz. Der französische Präsident sprach unterdessen mit Blick auf die Stimmung bei der Klausur von einem „Geist von Hamburg“, den man gespürt habe. Das Treffen habe dazu gedient, sich „freundschaftlich besser zu verstehen, informell auszutauschen und an Zukunftslösungen zu arbeiten“, fügte der Präsident hinzu.
Zum Abschluss der Kabinettsklausur unternahmen Macron und Scholz noch einen Spaziergang und beendeten das Treffen mit einem gemeinsamen Mittagsimbiss an zwei Fischbuden. Im Rahmen des zweitägigen Treffens in Hamburg kam der deutsch-französische Ministerrat zum ersten Mal zu einer gemeinsamen Kabinettsklausur zusammen. Im Mittelpunkt standen am Montag und Dienstag die Themen industrieller Wandel, der Zusammenhalt der Gesellschaft sowie die technologische Souveränität Europas – auch die neue Eskalation im Nahostkonflikt spielte eine größere Rolle.
Foto: Emmanuel Macron und Olaf Scholz am 10.10.2023 [dts]
