Vor der deutsch-französischen Kabinettsklausur hat der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestags, Michael Roth (SPD), beide Länder zu mehr Engagement in ihrer Zusammenarbeit aufgerufen. “Derzeit geht es doch sehr unambitioniert zu”, sagte Roth dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland” (Montagausgaben).
Es sei nicht unbedingt ein Problem, dass die deutsch-französischen Beziehungen unemotionaler und geschäftsmäßiger geworden sei. Beide Partner müssten sich aber “anstrengen, aus ihrer Führungsverantwortung für Europa mehr zu machen”. Dazu müssten Deutschland und Frankreich ihre grundlegenden Differenzen in der Europapolitik überwinden, sagte Roth. “Beide Länder müssen in der Erweiterungspolitik endlich an einem Strang ziehen. Frankreich darf nicht länger auf der Bremse stehen und muss sich ehrlich machen.”
Junge Demokratien müssten gestärkt werden. Auch in der Ukrainepolitik sei eine engere Abstimmung nötig. Dies umfasse sowohl die Perspektive für einen Nato-Beitritt der Ukraine als auch die militärische Unterstützung des Landes.
“Ein starkes Team Frankreich-Deutschland hätte einen erheblichen Mehrwert für die Ukraine und die Sicherheit ganz Europas”, sagte Roth. Zudem seien engere Absprachen und Kooperationen mit mediterranen wie mittelosteuropäischen EU-Staaten nötig. “Das Duo muss inklusiver werden”, sagte Roth. Die Kabinette Deutschlands und Frankreichs treffen sich am Montag und Dienstag unter Führung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Staatspräsident Emmanuel Macron in Hamburg.
Foto: Michael Roth (Archiv) [dts]
