Der österreichische Außenminister Alexander Schallenberg hat die Hoffnung auf den baldigen Beginn eines Friedensprozesses im Ukraine-Krieg geäußert. Noch gebe es auf beiden Seiten eine “Schlachtfeld-Logik”, die sich hoffentlich bald wieder zu einer “Verhandlungs-Logik” wandeln werde, sagte er am Montag in Kiew dem TV-Sender “Welt”.
Denn: “Frieden wird immer am Verhandlungstisch gemacht, nie am Schlachtfeld.” Die Entscheidung über den Zeitpunkt werde die ukrainische Regierung treffen, er hoffe aber, “dass es einfach bald geschieht”. Eine Maxime müsse dabei sein: “Keine Verhandlungen über die Ukraine, ohne die Ukraine”. Schallenberg plädierte für einen multilateralen Ansatz für Friedensverhandlungen.
Denn die schwierigste Frage sei, wie man den Menschen in der Ukraine das Vertrauen geben könne, “dass Russland nicht in ein paar Jahren wieder zuschlägt”. Dafür werde es “vermutlich Sicherheitsgarantien weit über die Europäische Union hinaus” geben müssen. “Da muss China, da müssen die Vereinigten Staaten, vielleicht auch andere Staaten – noch Brics und sonstige – am Tisch sein.”
Foto: Haus in Kiew mit urkainischer Flagge (Archiv) [dts]
