Der Vorsitzende des Europaausschusses im Bundestag, Anton Hofreiter (Grüne), hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) aufgefordert, einen Abschiebestopp für Jesiden zu verhängen. Anlass ist ein Hungerstreik von Jesiden vor dem Deutschen Bundestag.
Man dürfe Jesiden nicht in Regionen zurückschicken, in denen islamistische Extremisten herrschten, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Freitagausgaben). „Islamisten haben es, ob im Irak oder im Gazastreifen, gerade auf ethnische und religiöse Minderheiten abgesehen.“ Eine Abschiebung der Jesiden, die teilweise nur knapp den islamistischen Terroristen des IS entkommen seien, wäre „fahrlässig“, so der Grünenpolitiker. Der Hungerstreik sei Ausdruck purer Hilflosigkeit. „Innenministerin Faeser muss einen Abschiebestopp verhängen und aufhören, über die nächste Abschiebequote nachzudenken“, so Hofreiter.
Foto: Jesiden-Protest am 19.10.2023 [dts]
