Der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, bezeichnet den massiven Anstieg des Antisemitismus als „Zäsur“. Der Judenhass auf deutschen Straßen erinnere „an die schlimmsten Zeiten der deutschen Geschichte“, sagte Haldenwang dem „Spiegel“.
Seit dem Überfall der Hamas auf Israel habe es in Deutschland bereits rund 1.800 Straftaten in diesem Zusammenhang gegeben. „Ich befürchte, dass uns diese neue Welle des Antisemitismus noch länger beschäftigen wird“, sagte der Verfassungsschutzchef. Es gebe bereits jetzt „Alarmsignale, dass sich die Situation weiter zuspitzen könnte“. So seien manche Wohnhäuser von Juden mit einem Davidstern „regelrecht markiert“ worden. „Wir müssen damit rechnen, dass gezielt Gewalt gegen Jüdinnen und Juden verübt werden könnte.“ Sollte sich der Krieg in Israel und im Gazastreifen weiter zuspitzen und es „zu aufwühlenden Bildern“ kommen, könne dies „zu einer weiteren Radikalisierung auch hier in Deutschland“ führen, sagte Haldenwang. Aufgabe von Polizei und Verfassungsschutz sei es, „intensiv zu ermitteln, ob Islamisten oder andere Extremisten mögliche Tatpläne aushecken“, sagte er. Man beobachte die sozialen Netzwerke und sei dort auch undercover mit sogenannten virtuellen Agenten unterwegs.
„Falls zu Gewalt aufgerufen oder gar über Anschlagspläne diskutiert wird, wollen wir das mitbekommen.“
Foto: Sicherheitszaun vor Synagoge (Archiv) [dts]
