Die Sitzungswoche des Bundestags hat am Mittwoch mit einer Schweigeminute für die Opfer des Angriffs der Hamas auf Israel begonnen. Deutschland dulde keinerlei Israelfeindlichkeit, sagte Bundestagspräsidentin Bärbel Bas zur Eröffnung der Sitzung und bekam dafür Applaus aus allen Fraktionen.
Bei der Schweigeminute vor dem Beginn der regulären Tagesordnung waren auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Israels Botschafter Ron Prosor im Parlament vor Ort, dem Bas „die volle und uneingeschränkte Solidarität des Deutschen Bundestags“ versicherte. Es ist nicht das letzte Mal, dass die Lage in Israel den Bundestag in dieser Woche beschäftigen wird: Unter anderem soll am Mittwochabend über Anträge der AfD zur Palästina-Politik der Bundesregierung beraten werden, Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), der auch zur Schweigeminute im Plenum anwesend war, will am Donnerstag zu dem Thema eine Regierungserklärung abgeben. Im Anschluss soll der Bundestag eine Resolution zum Krieg in Israel auf den Weg bringen. Seit dem Hamas-Angriff am Samstag wurden in Israel mindestens 1.200 Tote und 3.000 Verletzte gezählt. Durch Vergeltungsschläge der israelischen Armee sollen nach neusten palästinensischen Angaben seit Samstag 1.055 Menschen im Gazastreifen ums Leben gekommen sein, hinzu kommen über 5.100 Verletzte.
Foto: Ron Prosor und Frank-Walter Steinmeier am 11.10.2023 [dts]
