Das vor einem Jahr vom Auswärtigen Amt und dem Bundesinnenministerium aufgelegte Bundesaufnahmeprogramm für besonders gefährdete Afghanen verfehlt offenbar deutlich das ursprüngliche Ziel, monatlich 1.000 Personen Schutz zu bieten. Bisher sind lediglich 13 Afghanen über das Programm nach Deutschland eingereist, wie aus einem Bericht der Organisation “Reporter ohne Grenzen” hervorgeht, über den der “Spiegel” berichtet.
“Reporter ohne Grenzen” wirft der Bundesregierung vor, den Großteil des Aufwands auf zivilgesellschaftliche Organisationen abzuwälzen und kritisiert hohe bürokratische Hürden. Besonders die verschärfte Sicherheitsüberprüfung von Afghaninnen und Afghanen in Pakistan erweise sich als Nadelöhr. Langwierige Sicherheitsüberprüfungen seien nur nötig, wenn die Antragsteller unbekannt seien – was jedoch bei den vielen Journalisten und Menschenrechtsverteidigern auf den Listen nicht der Fall sei. “Wo sie wirklich erforderlich sind, können sie auch in Deutschland durchgeführt werden”, fordert “Reporter ohne Grenzen”.
Foto: Afghanistan (Archiv) [dts]
