Die EU-Kommission lässt offenbar zu, dass die 2017 gegründete AfD-nahe Desiderius-Erasmus-Stiftung den Namen Erasmus benutzt, obwohl die EU Inhaberin der Marken „Erasmus“ und „Desiderius Erasmus“ ist. Es sei „eine Schande“, dass die Stiftung den Namen Erasmus verwende, sagte der FDP-Bundestagsabgeordnete Stephan Thomae der Wochenzeitung „Die Zeit“.
Er fordert die EU auf, ihre Rechte „gegen die Vereinnahmung durch die AfD-nahe Stiftung zu verteidigen“. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Michael Brand sieht die Kommissionspräsidentin in der Pflicht: „Ursula von der Leyen sollte unmittelbar einwirken, damit die Kommission mit aller Energie den Namen von Erasmus gegen eine politische Instrumentalisierung durch deutsche Rechtsextremisten schützt.“ Die Europäische Kommission könnte möglicherweise gegen die Desiderius-Erasmus-Stiftung vorgehen. Das Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum bestätigte 2022 weitgehend ihre Rechte an der Marke „Erasmus“.
Die Frist für ein rechtliches Vorgehen könnte allerdings im kommenden Jahr ablaufen, fürchten Markenrechtsexperten.
Foto: EU-Gebäude in Brüssel (Archiv) [dts]
