Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) will die Ukraine für die bevorstehende Kälteperiode stärken. Das Vorgehen Russlands im vergangenen Winter habe gezeigt, welch brutalen Angriffskrieg Russland führe und wie die Menschen darunter gelitten haben, sagte Baerbock am Montag dem „Heute-Journal“ des ZDF. Elektrizitätswerke seien angegriffen worden, damit die Menschen bei Temperaturen von -20 Grad im Dunkeln sitzen und frieren müssen.
„Um das zu verhindern, haben wir bereits im letzten Winter Generatoren geliefert und haben aber auch die Luftabwehr verstärkt. Ich habe gesehen, was der Schutzschirm in Kiew geleistet hat. Das müssen wir jetzt wieder mobilisieren für das gesamte Land.“ Die Frage, „ob und wann“ Deutschland der Ukraine den gewünschten Marschflugkörper Taurus liefern werde, beantwortet Baerbock ausweichend: „Es ist eine hochkomplexe Frage, über die wir auch mit unseren amerikanischen Kollegen im Austausch sind.“ Nach der Parlamentswahl in der Slowakei ist der slowakische Außenminister nicht nach Kiew gereist. Doch Baerbock hofft trotzdem auf eine konstruktive Zusammenarbeit beim Thema Ukraine: „Es geht darum, die Unterstützung in der gesamten EU weiter zu leisten. Das haben wir auch mit Ungarn – auch wenn es nicht immer einfach war in den letzten eineinhalb Jahren – immer hinbekommen“, so die Außenministerin. „Es geht um unsere Freiheit, um unseren Frieden auf unserem Kontinent.“
Foto: Haus in Kiew (Archiv) [dts]
