Tag: 23. Oktober 2023

Der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Michael Link warnt seine Partei vor einem Bruch der Ampel-Koalition. „Aufstehen und Wegrennen wäre feige…

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan hat seine monatelange Blockade des Nato-Beitritts Schwedens aufgegeben und dem Parlament am…

Mehr als 1.600 Migranten haben seit Freitag die Kanarischen Inseln auf dem Seeweg erreicht. Das berichtet die spanische…

Der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Michael Link fordert im Zuge des Terrorangriffs der Hamas auf Israel mehr Druck der Bundesregierung…

Wenn die bisherige Linke-Politikerin Sahra Wagenknecht mit einer eigenen Partei antritt, kann dies die politische Landschaft nachhaltig verändern.…

Außenpolitiker der Union haben die Forderung der Jungen Union nach einer einseitige Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt Israels kritisiert…

Die Co-Chefin der SPD, Saskia Esken, hat die Wahl von Christiane Benner zur ersten Frau an der Spitze…

Der frühere Parteichef der Linken, Bernd Riexinger, hält einen Verbleib von Sahra Wagenknecht und ihren Mitstreitern in der…

Emma-Herausgeberin und Feministin Alice Schwarzer sieht gute Erfolgsaussichten für die neue Partei, die die bisherige Linke-Politikerin Sahra Wagenknecht…

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert fordert, die bereits abgeschlossenen Verhandlungen der Mindestlohnkommission für die kommenden beiden Jahren neu aufzurollen. „Es…

Sahra Wagenknecht ist nicht mehr Mitglied der Linkspartei. Sie sei am Morgen gemeinsam mit ihr und weiteren Bundestagsabgeordneten…

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert sieht die bevorstehende Parteigründung durch Sahra Wagenknecht gelassen. „Sahra Wagenknecht ist seit 30 Jahren eine…

Der wissenschaftliche Beirat beim Bundesfinanzministerium hat das Nebeneinander der verschiedenen Systeme der Grundsicherung in Deutschland massiv kritisiert. Wie…

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat darauf gedrungen, mehr abgelehnte Asylbewerber schneller abzuschieben, ein geeignetes Maßnahmenpaket soll demnach in…

Der Publizist Michel Friedman fühlt sich als Jude in Deutschland bedroht. „Bedrohter als sowieso schon immer“, sagte er…

Benjamin Steinitz, Geschäftsführer des Bundesverbands der Recherche- und Informationsstellen Antisemitismus (RIAS), fürchtet vor dem Hintergrund des andauernden Krieges…

Der Fraktionsvorsitzende der Europäischen Volkspartei (EVP) im Europaparlament, Manfred Weber (CDU), hat angesichts möglicher Fluchtbewegungen von Palästinensern aus…

Israels früherer Botschafter in Deutschland, Shimon Stein, hat sein Land und internationale Partner aufgerufen, die Zweistaatenlösung mit den…

Die Linkspartei wird sich nach den Worten ihres Bundestagsfraktionsvorsitzenden Dietmar Bartsch in der Auseinandersetzung mit anderen Parteien nicht…