Die Union wirft Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) wegen der Panne um die Beschaffung digitaler Funkgeräte Versäumnisse vor. „Wir befinden uns mitten in einem Rüstungsdesaster“, sagte der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Florian Hahn (CSU), den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben).
„Minister Pistorius hätte angesichts der verheerenden Bilanz seiner Vorgängerin alle Top-Projekte überprüfen müssen.“ Pistorius` Vorgängerin Christine Lambrecht (SPD) hatte für Fahrzeuge der Bundeswehr digitale Funkgeräte bestellt. Inzwischen stellte sich heraus, dass es massive technische Probleme beim Einbau gibt. „Es ist unverständlich, dass tausende Funkgeräte ohne die zwingende Integration mitzudenken, bestellt werden konnten“, sagte Hahn. „Es reicht eben nicht nur eine gute Figur und schneidige Ankündigungen zu machen, sondern man muss auch endlich liefern“, kritisierte der CSU-Politiker den Verteidigungsminister. „Denn aktuell sind wir trotz der erheblichen Herausforderungen und des dringlichen Bedarfs nicht in der Lage, uns schnell verteidigungsfähiger zu machen.“
Foto: Boris Pistorius am 27.09.2023 [dts]
