Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat ihr Nicht-Erscheinen vor dem Bundestags-Innenausschuss zur Versetzung des ehemaligen Chef des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), Arne Schönbohm, verteidigt. “Ich wollte den Klamauk nicht”, sagte Faeser dem RTL-Nachtjournal am Donnerstag.
“Es wird im Moment in Berlin sehr viel mit Dreck geworfen und sich in den hessischen Wahlkampf eingemischt.” Schönbohm sei schließlich nur auf einen anderen Posten versetzt worden, rechtfertigte sich die Ministerin, die auch SPD-Spitzenkandidatin bei den Landtagswahlen in Hessen ist. Zu dem Vorwurf, warum Schönbohm selbst ebenfalls nicht vor dem Innenausschuss Stellung beziehen durfte, erklärte Faeser: “Ich kenne gar keine Anforderung dazu. Es geht aber auch darum, nicht für die CDU das Wahlkampfthema zu befeuern. Es geht um Dienstrecht, das wird nicht öffentlich beraten.” Einen Rücktritt wegen der Vorwürfe schloss sie aus. “Ich habe ihm damals das fehlende Vertrauen ausgesprochen – und das ist auch noch so.”
Foto: Nancy Faeser (Archiv) [dts]
