Die Bundesregierung hat offenbar rund 20 für 2023 geplante Rüstungsprojekte gestrichen. Das geht aus vertraulichen Listen des Verteidigungsministeriums vom 12. Juni und 1. September hervor, über die “Business Insider” am Mittwoch berichtet.
Gestrichen sind demnach Anschaffungen und Software-Updates für den Eurofighter und den Transporthubschrauber NH90, Ausrüstung für Soldaten, Fahrzeuge des Typs Boxer sowie Munition. Die Listen beinhalten der Nachrichtenseite zufolge eine Übersicht der geplanten sogenannten 25-Millionen-Vorlagen an den Bundestag. Damit sind Beschaffungsprojekte gemeint, deren Kosten den Wert von 25 Millionen Euro übersteigen und die deshalb vom Haushaltsausschuss des Bundestags abgesegnet werden müssen. Erst dann kann der ausverhandelte Vertrag unterschrieben werde und eventuell auch schon Geld fließen. Das Ministerium äußerte sich auf Anfrage von “Business Insider” nicht zu den Listen.
Foto: Getarnter Soldat (Archiv) [dts]
