Tag: 20. September 2023

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich am Mittwoch am Rande der Generalversammlung der Vereinten Nationen in New York…

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat die Forderung der CSU nach einer Einführung einer Obergrenze für Flüchtlinge deutlich zurückgewiesen.…

Der Präsident von Aserbaidschan, Ilham Aliyev, hat den Militäreinsatz in Bergkarabach in für beendet erklärt. Die Souveränität seines…

Der Grenzübergang Bab al-Hawa ist wieder für Lieferungen von Hilfsgütern der Vereinten Nationen in den Nordwesten Syriens geöffnet…

Der katholische Essener Bischof Franz-Josef Overbeck hat eine Statue für seinen umstrittenen Amtsvorgänger Kardinal Hengsbach zu einem Zeitpunkt…

Finanzminister Christian Lindner (FDP) hat Berichte dementiert, wonach eine Finanzierung aus dem „Klima- und Transformationsfonds“, aus dem auch…

Börje Ekholm, CEO des schwedischen Telekommunikationsausrüsters Ericsson, sicherte am Mittwoch zu, kurzfristig Ersatzkomponenten für die deutschen 5G-Mobilfunknetze liefern…

Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) fordert mehr Unterstützung des Bundes, um in finanzielle Schieflage geratene Krankenhäuser zu unterstützen.…

Die EU-Kommission will die Zulassung des umstrittenen Unkrautvernichtungsmittels Glyphosat um weitere zehn Jahre verlängern. Das geht aus einem…

Im Konflikt Aserbaidschan und Armenien um die Region Bergkarabach ist laut übereinstimmenden Medienberichten eine Feuerpause vereinbart worden. Die…

Die Bundesregierung begrüßt die angekündigte Waffenruhe in der Konfliktregion Bergkarabach, hält die Situation vor Ort aber weiter für…

FDP-Fraktionsvize Gyde Jensen hält nichts von einer „Integrationsgrenze“ für Flüchtlinge. Man könne nicht „das schiere Begrenzen einer Zahl…

Aserbaidschan hat die am Dienstag begonnene Militäroperation in der Konfliktregion Bergkarabach am Mittwoch fortgesetzt. Unter anderem habe man…

Vor dem Wohnungsbaugipfel im Kanzleramt am Montag wächst die Ungeduld in der Bauwirtschaft. Deutschland steuere mit zunehmender Geschwindigkeit…

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages, Michael Roth (SPD), fordert mit Blick auf die Eskalation in Bergkarabach…

Mindestens 20.000 Kinder sind laut Ex-Boxchampion Wladimir Klitschko und seiner Geschäftspartnerin Tatjana Kiel seit 2014 aus der Ukraine…

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat in seiner Rede vor der Vollversammlung der Vereinten Nationen für mehr Zusammenarbeit in…

Im Skandal um bis zu 350.000 gekaufte Arbeitsvisa für den EU-Schengenraum fordert EU-Innenkommissarin Ylva Johansson in einem Brief…

Deutschlands größter Immobilienkonzern Vonovia schiebt wegen hoher Zinsen und Baukosten den Bau zahlreicher Wohnung auf. „Bei uns liegen…

Der Fahrgastverband Pro Bahn rechnet in absehbarer Zeit mit einem höheren Preis für das Deutschlandticket. Der bisherige Preis…

Um die diesjährige Grippewelle gut zu bewältigen, muss sich nach Ansicht des Hausärzteverbandes mindestens jeder Zweite gegen Influenza…

Der Vorsitzende des Hausärzteverbandes hat vor einer erneuten Überlastung der Arztpraxen in den kommenden Monaten gewarnt. „Wir haben…

Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger will nach der Landtagswahl im Oktober weiter Mitglied der bayerischen Staatsregierung sein – schließt aber…

Anlässlich des diesjährigen Weltkindertags hat der Präsident des Deutschen Kinderhilfswerks, Thomas Krüger, Deutschland als kinderunfreundliches Land kritisiert. „Gerade…

Anlässlich des Weltkindertags hat sich die familienpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Bundestag, Leni Breymaier, für eine Verankerung von…

Zahlreiche Kliniken erwägen eine Einschränkung ihrer Leistungen. Das zeigt eine noch unveröffentlichte Umfrage des Deutschen Krankenhausinstituts im Auftrag…

Gabriel Felbermayr, Direktor des Österreichischen Instituts für Wirtschaftsforschung, kritisiert die Standortpolitik der Bundesregierung scharf. „Es braucht keinen Wumms…

In der Debatte um Entlastung bei den Energiepreisen fordert das Handwerk eine Verlängerung der aktuell geltenden Maßnahmen sowie…

Die Wirtschaftsweise Veronika Grimm hat eine Verlängerung der aktuell geltenden Gas- und Strompreisbremsen gefordert und vor einer erneuten…

Die neue Parteiführung der NRW-SPD bereitet sich auf eine Parteigründung durch Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht vor. „Vielleicht wird die…

Im Streit um eine Senkung der illegalen Migration wirft der Migrationsbeauftragte der Bundesregierung, Joachim Stamp (FDP), den Grünen…

Vor der Agrarministerkonferenz von Bund und Ländern hat die niedersächsische Agrarministerin Miriam Staudte (Grüne) Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP)…

Vor dem Auftritt von Innenministerin Nancy Faeser (SPD) vor dem Innenausschuss des Bundestags hat der Parlamentarische Geschäftsführer der…

Vor dem Hintergrund der Debatte über Äußerungen von Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) zu China hat sich der Direktor…

Der Deutsche Städtetag hat vor dem Protesttag der Kliniken einen Inflationsausgleich vom Bund und Ländern für die Krankenhäuser…

Die Vize-Vorsitzende der deutsch-chinesischen Parlamentariergruppe im Bundestag, Gyde Jensen (FDP), hat Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) für ihre Bewertung…

Der armenische Botschafter in Deutschland, Viktor Yengibaryan, hat Aserbaidschan Kriegsverbrechen im Zusammenhang mit einem neuerlichen Angriff auf die…

Am 1. Gruppenspieltag der Champions League hat Paris Saint-Germain gegen Borussia Dortmund 2:0 gewonnen. Damit führt Paris die…