Tag: 17. September 2023
32 posts
FDP kritisiert Söder-Vorschlag zu „Integrationsgrenze“
Der Vorschlag von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU), die Migration durch eine „Integrationsgrenze“ zu beschränken, stößt auf Widerstand…
Gesundheitsminister will Medikamentenversorgung nicht garantieren
Die Versorgung mit ausreichend Medikamenten im nächsten Winter kann Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) nach eigenen Worten nicht garantieren.…
1. Bundesliga: Darmstadt und Mönchengladbach unentschieden
Zum Abschluss des vierten Spieltags in der Fußball-Bundesliga haben sich Darmstadt und Mönchengladbach mit einem 3:3 unentschieden getrennt.…
Faeser fordert nach Farbanschlag auf Brandenburger Tor Strafe
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat den Farbanschlag der Klimaschutzgruppe „Letzte Generation“ auf das Brandenburger Tor scharf verurteilt. „Das…
Heidenheim feiert gegen Bremen ersten Bundesliga-Sieg
Im ersten Sonntagsspiel des vierten Bundesliga-Spieltags hat der 1. FC Heidenheim 4:2 gegen Werder Bremen gewonnen. Es ist…
Landkreistag hält „ordentliche Integration“ kaum noch für möglich
Nach Ansicht des Präsidenten des Deutschen Landkreistages, Reinhard Sager (CDU), ist an „ordentliche Integration“ von Flüchtlingen in Deutschland…
Junge Union wirft Aktivisten „Klima-Marketing“ vor
Der Vorsitzende der Jungen Union, Johannes Winkel, übt scharfe Kritik an der Klimaschutzorganisation Fridays for Future (FFF) und…
Theologe kritisiert EKD-Aufruf zu Klimastreik
Christoph Markschies, evangelischer Theologie und Präsident der Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften, kritisiert den Aufruf der Evangelischen Kirche in…
GdP verlangt „konsequentes Verbot“ von Eritrea-Veranstaltungen
Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) fordert nach massiven Ausschreitungen bei einem Eritrea-Fest in Stuttgart ein Verbot dieser Events.…
Studie: Haushaltshilfen werden nur selten angemeldet
Weniger als zehn Prozent aller Haushalte in Deutschland, die eine Putz- oder Haushaltshilfe in Anspruch nehmen, melden diese…
SPD hält Söders „Integrationsgrenze“ für nicht umsetzbar
Der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Sebastian Hartmann, hält den Vorschlag von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) für eine…
Rummenigge und Mintzlaff treten aus DFB-„Taskforce“ aus
Karl-Heinz Rummenigge und Oliver Mintzlaff treten mit sofortiger Wirkung aus der „Taskforce“ des Deutschen Fußball-Bundes (DFB) zurück. Hintergrund…
2. Bundesliga: St. Pauli gewinnt nach Blitzstart gegen Kiel
Zum Abschluss des sechsten Spieltags der 2. Bundesliga hat der FC St. Pauli 5:1 gegen Holstein Kiel gewonnen.…
Formel 1: Sainz gewinnt Nachtrennen in Singapur
Ferrari-Pilot Carlos Sainz hat das Formel-1-Nachtrennen in Singapur gewonnen und damit die Siegesserie von Red Bull beendet. Unsere…
Gemeindebund-Präsident fordert restriktivere Migrationspolitik
Der Präsident des Deutschen Städte- und Gemeindebunds, Uwe Brandl (CSU), unterstützt den Vorstoß des bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder…
Junge Union verteidigt CDU-Abstimmung mit AfD in Thüringen
Der Vorsitzende der Jungen Union, Johannes Winkel, hat die gemeinsame Abstimmung der CDU mit der AfD im Thüringer…
Union verlangt „Paradigmenwechsel“ bei Migration
Angesichts der Flüchtlingssituation im Mittelmeer fordert die Unionsfraktion eine völlige Neuausrichtung der Migrationspolitik. „Wir werden das Sterben im…
„Letzte Generation“ besprüht Brandenburger Tor mit Farbe
Angehörige der sogenannten „Letzten Generation“ haben am Sonntag die Säulen auf der Ostseite des Brandenburger Tores mit oranger…
Von der Leyen sagt Italien Unterstützung wegen Lampedusa-Krise zu
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat Italiens Regierungschefin Giorgia Meloni europäische Unterstützung bei der Lösung der angespannten Flüchtlingssituation…
Nato-Generalsekretär sieht mögliche Trump-Rückkehr gelassen
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg sieht in einer möglichen Rückkehr von Donald Trump als US-Präsident keine Schwächung der Nato. „Ich…
Grüne kritisieren Prozentzahl-Debatte über Verteidigungsausgaben
Die Grünen haben zurückhaltend auf Forderungen von Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg reagiert, die deutschen Verteidigungsausgaben deutlich zu erhöhen. „Der…
Roth räumt Fehler bei der letzten Documenta ein
Kulturstaatsministerin Claudia Roth (Grüne) hat zur Hälfte ihrer Amtszeit Fehler bei der letzten Documenta eingeräumt. „Ich hätte noch…
Söder verlangt „Integrationsgrenze“
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) fordert eine neue Obergrenze für die Zuwanderung nach Deutschland. „Wir kommen doch jetzt…
Verdi-Gesamtbetriebsrat kritisiert Gewerkschaftschefs
Der Gesamtbetriebsrat von Verdi hat wenige Tage vor den Wahlen zum Bundesvorstand in einem internen Brief schwere Vorwürfe…
Baerbock drängt auf Reform des UN-Sicherheitsrats
Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) drängt vor Beginn der UN-Generaldebatte auf grundlegende Reformen der Vereinten Nationen. „Um das UN-System…
Bauministerin will Sanierungszwang aus Brüssel stoppen
Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) will EU-Pläne für strikte Sanierungsvorgaben stoppen. „Die Verschärfung der Gebäudeeffizienzrichtlinie, die das EU-Parlament verlangt,…
Zahl der Toten in Libyen steigt über 11.000
Eine Woche nach den heftigen Überschwemmungen infolge des Sturmtiefs „Daniel“ in Libyen ist die Zahl der Toten auf…
Wüst will sich für Veteranentag einsetzen
NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) setzt sich für eine stärkere Würdigung der Leistung von Bundeswehrsoldaten im Ausland. „Meine Gespräche…
Stoltenberg besorgt über Sturz russischer Drohnen auf Nato-Gebiet
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat besorgt auf den wiederholten Absturz russischer Drohnen auf Rumänien reagiert. „Das sind ernsthafte Zwischenfälle:…
Söder warnt vor Destabilisierung des politischen Systems
Der CSU-Vorsitzende und bayerische Ministerpräsident Markus Söder warnt angesichts steigender Flüchtlingszahlen und hoher Umfragewerte für Rechtspopulisten vor einer…
Schulze verbittet sich Günther-Kritik an CDU Thüringen
Der Landesvorsitzende der CDU in Sachsen-Anhalt, Wirtschaftsminister Sven Schulze (CDU), hat die Kritik von Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther…
Über 1,1 Millionen Rentner in Deutschland arbeiten
1.123.000 Arbeitnehmer sind über 67 Jahre alt und haben somit das reguläre Renteneintrittsalter überschritten. Das geht aus Antworten…