Die Zahl der Personen ohne Bleibeperspektive, die im und um den Görlitzer Park in Berlin mehrfach Straftaten begangen haben, ist sprunghaft angestiegen. Während das Landesamt für Einwanderung und die Polizei Berlin im Jahr 2021 noch rund 250 Mehrfachstraftäter ohne Bleibeperspektive erfasste, waren es zuletzt 404, wie die Senatsinnenverwaltung dem „Tagesspiegel“ mitteilte.
Erfasst werden die Fälle von einer gemeinsamen Taskforce von Polizei und Landesamt für Einwanderung, die 2020 vom damaligen Innensenator Andreas Geisel (SPD) ins Leben gerufen wurde. Sie soll alle Möglichkeiten ausloten, um gegen im Görlitzer Park aktive Wiederholungstäter ohne Bleibeperspektive ausländerrechtlich vorzugehen. Bei den Straftaten handelt es sich insbesondere um Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz sowie gegen das Aufenthalts-, Asyl- oder Freizügigkeitsgesetz. Letztere sind in den vergangenen Jahren im und um den Görlitzer Park ebenfalls deutlich gestiegen, wie die Polizei dem „Tagesspiegel“ bestätigte.
Registrierte die Polizei im Jahr 2018 noch 427 ausländerrechtliche Verstöße, waren es im Jahr 2022 insgesamt 697. Im laufenden Jahr stellte die Polizei im ersten Halbjahr 315 Verstöße gegen das Ausländerrecht fest.
Foto: Görlitzer Park in Berlin am 11.08.2023 [dts]
