Die SPD-Parteivorsitzende Saskia Esken rechnet nicht mit einer schnellen Einführung des sogenannten „Klimageldes“. Der Bundesfinanzminister habe angekündigt, dass er zum 1. Januar 2025 die infrastrukturellen Voraussetzungen geschaffen haben wolle, sagte sie am Sonntag im ARD-„Sommerinterview“.
Derzeit fehlten noch die notwendigen Informationen und Register. Daher sei eine Einführung 2024 nicht möglich. Angesichts der derzeit schlechten Konjunkturdaten rief Esken unterdessen dazu auf, die Wirtschaft nicht schlechtzureden: Deutschland sei ein starkes Land mit einer starken wirtschaftlichen Basis. „Wir sollten nicht den Fehler machen, die Industrie und die Wirtschaft insgesamt jetzt in die Depression reinzureden.“ Deutschland brauche nun eine aktive Wirtschaftspolitik und einen Industriestrompreis: „Wir müssen in Infrastruktur investieren, und wir müssen für die Industrie und übrigens auch für den Mittelstand, der eben auch von Energiepreisen abhängig ist, einen Brückenstrompreis ermöglichen.“
Foto: Saskia Esken (Archiv) [dts]
