Anlässlich des Besuchs des Ministerpräsidenten Finnlands, Petteri Orpo, hat sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) für eine engere Zusammenarbeit bei der Energiewende ausgesprochen. „Ich würde mich freuen, wenn wir unsere Energienetze, insbesondere für Wasserstoff, in Zukunft noch stärker miteinander verbinden. Die baltische Region und die Ostsee könnten zu einem Wasserstoffkorridor werden“, sagte Scholz bei der anschließenden Pressekonferenz.
Orpo zeigte sich aufgeschlossen. „Wenn wir in Erneuerbare Energien investieren, kämpfen wir gleichzeitig gegen den Klimawandel, schaffen Arbeitsplätze, sorgen für Wirtschaftswachstum und lösen uns von der russischen fossilen Energie“, sagte er. Finnland sei ein guter Investitionsstandort mit viel technologischem Wissen, sauberer Natur und viel freiem Platz.
Im Zentrum des Gesprächs stand Scholz zufolge auch die Zukunft der Europäischen Union. „Insbesondere haben wir uns darüber ausgetauscht, wie sich die Europäische Union auf den Beitritt weitere Staaten vorbereiten kann und auch muss. Denn wir wollen, dass die Westbalkanstaaten, die Ukraine, Moldau und perspektivisch auch Georgien ihren Weg in die Europäische Union finden und unterstützen sie dabei.“ Dafür müssten die Entscheidungsprozesse der EU beschleunigt werden.
„Deshalb werbe ich dafür, qualifizierte Mehrheitsentscheidungen im Rat auszuweiten auf einige Bereiche, in den bisher nur Einstimmigkeit gilt.“ Den Nato-Beitritt von Finnland begrüßte er. „Die Mitgliedschaften von Finnland und auch bald Schweden stärken unser Bündnis und erhöhen die Sicherheit von ganz Europa“, sagte der Bundeskanzler. Orpo ergänzte, die Ostseeregion werde „sicherer als seit langer Zeit oder seit je sein“.
Orpo führt als Ministerpräsident und Vorsitzender der konservativen Nationalen Sammlungspartei Finnlands eine Koalition mit ebenfalls konservativen Christdemokraten, den rechtspopulistischen Basisfinnen und den liberalen Schwedischen Volkspartei an. Wenige Tage nach seinem Amtsantritt im April ist Finnland offizielles Mitglied der Nato geworden. Das Land hatte anlässlich des russischen Angriffs auf die Ukraine im Frühjahr des vergangenen Jahres die Aufnahme in die Nato beantragt, nachdem sie zuvor lange viel Wert auf ihre militärische Neutralität gelegt hatten. Für Finnland spielt es dabei unter anderem auch eine Rolle, dass sich das Land eine rund 1.300 Kilometer lange Grenze mit Russland teilt.
Nachdem die Türkei ihre Blockade aufgegeben hat, soll nun auch Schweden der Nato beitreten. Ursprünglich wollten die beiden nordischen Länder zeitgleich Mitglied des Verteidigungsbündnisses werden.
Foto: Petteri Orpo und Olaf Scholz am 14.07.2023 [dts]
