Nachdem die niederländische Regierung am Wochenende im Streit um die Asylpolitik zerbrochen ist, will sich Regierungschef Mark Rutte aus der Politik zurückziehen. Er stehe bei den nächsten Parlamentswahlen nicht mehr als Spitzenkandidat seiner Partei zur Verfügung, sagte er am Montag in Den Haag kurz vor einem anberaumten Misstrauensvotum.
Diese Entscheidung habe er bereits am Sonntagmorgen getroffen. Die laufende Amtszeit des geschäftsführenden Kabinetts will er allerdings noch beenden. Auch sein Amt als Chef der liberalen Partei VVD will er dann abgeben. Rutte ist seit 2010 Ministerpräsident der Niederlande. Die jetzt verkündete Entscheidung stellt eine Kehrtwende dar – bis zuletzt hatte Rutte sich eine erneute Kandidatur offengehalten.
Foto: Mark Rutte [dts]
