Die Nato-Staaten haben der Ukraine eine Einladung für einen Nato-Beitritt in Aussicht gestellt, ohne jedoch einen Zeitplan festzulegen. „Wir haben deutlich gemacht, dass wir eine Einladung an die Ukraine zum Nato Beitritt aussprechen werden, wenn die Alliierten sich einig sind und die Voraussetzungen stimmen“, sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Dienstag.
„Die Verbündeten haben sich heute verständigt auf eine starke, geschlossene und positive Botschaft an die Ukraine, eine anhaltende Unterstützung, aber auch eine positive Botschaft im Hinblick auf den Weg zur Mitgliedschaft.“ Die Notwendigkeit eines „Membership Action Plans“ in Vorbereitung für eine Mitgliedschaft sehen die Bündnisstaaten nicht mehr. „Das ist eine wichtige Änderung seit 2008“, sagte Stoltenberg. Die Ukraine habe „eindeutig gezeigt, dass sie fähig ist, dass sie trainiert hat und dass sie abgestimmt ist mit der Nato“. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hatte im Vorfeld das Vorgehen der Nato-Staaten kritisiert. „Es ist beispiellos und absurd, wenn weder für die Einladung noch für die Mitgliedschaft der Ukraine ein Zeitrahmen festgelegt wird. Gleichzeitig werden sogar für die Einladung an die Ukraine vage Formulierungen über `Bedingungen` hinzugefügt“, schrieb Selenskyj auf Twitter. „Es scheint, als sei man weder bereit, die Ukraine in die Nato einzuladen, noch sie zum Mitglied des Bündnisses zu machen.“
Foto: Jens Stoltenberg [dts]
