Nach der Eilentscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Heizungsgesetz legt Linksfraktionschef Dietmar Bartsch Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) den Rücktritt nahe. „Die Entscheidung ist ein Tiefpunkt für Robert Habeck“, sagte Bartsch den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagsausgaben).
„Effektiver Klimaschutz kann nur von einem Minister vorangetrieben werden, der das Vertrauen der Bürger genießt.“ Der Vizekanzler habe dieses „selbstverschuldet eingebüßt“. Das sollte zu einer „tiefen Nachdenklichkeit“ bei Habeck führen, so Bartsch. Die Bundesregierung brauche beim Gebäudeenergiegesetz einen Neustart.
Foto: Robert Habeck [dts]
